Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung einer vereinfachten raumordnerischen Prüfung

Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung einer
vereinfachten raumordnerischen Prüfung
Mit Schreiben vom 13.07.2017 hat die Firma B. K. S. Ingenieurgesellschaft für Stadtplanung
mbH, Trier namens und im Auftrag des ppb-planungs-projektierungsbüro bläsius, Europa-
Allee 60, 54343 Föhren für das Vorhaben der Ansiedlung eines Fachmarktzentrums in der
Stadt Sinzig bei der Kreisverwaltung Ahrweiler die vereinfachte raumordnerische Prüfung
gemäß § 18 Landesplanungsgesetz für Rheinland-Pfalz (LPlG) beantragt.
Das Vorhaben soll auf dem Gelände der ehemaligen Firma Rick mit einer
Gesamtverkaufsfläche von maximal 5.438 qm realisiert werden. Es ist im Wesentlichen
beabsichtigt, einen Lebensmittelvollsortimenter, einen Lebensmitteldiscounter, einen
Getränkemarkt, einen Drogeriemarkt, einen Textilmarkt und einen weiteren Fachmarkt
anzusiedeln.
In dem Verfahren zur vereinfachten raumordnerischen Prüfung werden insbesondere die
Übereinstimmung mit den Erfordernissen der Raumordnung sowie die raumbedeutsamen
Auswirkungen der Planung unter überörtlichen Gesichtspunkten geprüft.
Zur Information der Öffentlichkeit über das Vorhaben (gemäß § 15 Abs. 3 Satz 3
Raumordnungsgesetz (ROG) i. V. m. 17 Abs. 7 (Landesplanungsgesetz) LPlG) werden die
kompletten Verfahrensunterlagen bei der Stadtverwaltung Sinzig in 53489 Sinzig, Schießberg
1, Abteilung Bauamt, 1. Obergeschoss, Ansprechpartner Herr Spiller in der Zeit
vom 21.08.2017 bis 22.09.2017
während der Dienststunden – montags bis freitags von 08:30 Uhr bis 12:00 Uhr und montags
bis mittwochs von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr sowie donnerstags 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr – zu
jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt.
Die Verfahrensunterlagen können im gleichen Zeitraum auch bei der Kreisverwaltung
Ahrweiler, Wilhelmstraße 24 – 26, 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler, Zimmer E 64, eingesehen
werden.
Die Einwohnerinnen und Einwohner der betroffenen Gemeinde sowie ihnen nach § 14 Abs. 3
und 4 der Gemeindeordnung (GemO) gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen
können sich während der Auslegung und innerhalb einer weiteren Frist von zwei Wochen
nach Beendigung der Auslegungsfrist (bis zum 06.10.2017) schriftlich oder elektronisch zu
dem Vorhaben äußern.
Den Einwohnern gleichgestellt sind diejenigen natürlichen Personen, die zwar nicht in der
Gemeinde wohnen, dort aber Grundstücke besitzen oder ein Gewerbe betreiben, sowie die
entsprechenden juristischen Personen und Personenvereinigungen.
Diese Äußerungen werden mit in die Abwägung eingestellt. Eine Verlängerung der
Äußerungsfrist kann nicht gewährt werden. Das Ergebnis der vereinfachten raumordnerischen
Prüfung wird ortsüblich bekannt gemacht.
Äußerungen zum geplanten Vorhaben richten Sie bitte schriftlich oder elektronisch an die
Stadtverwaltung Sinzig, Postfach 1352, 53477 Sinzig, z.H. Herrn Spiller, Fax: 02642-4001-79
oder E-Mail: bauamt@sinzig.de
oder an die
Kreisverwaltung Ahrweiler, z. Hd. Herrn Kemme, Wilhelmstraße 24 – 30, 53474 Bad
Neuenahr-Ahrweiler, E-Mail: bernd.kemme@kreis-ahrweiler.de
Kreisverwaltung Ahrweiler
Abteilung 1.4 Strukturentwicklung
– Untere Landesplanungsbehörde –
Bad Neuenahr-Ahrweiler, 02.08.2017
Im Auftrag
gez. Michael R. Schäfer

ÖFFENTLICHE ZAHLUNGSERINNERUNG

ÖFFENTLICHE ZAHLUNGSERINNERUNG
Am 15. August 2017 sind folgende Steuern und Abgaben mit einem 3/4 des Jahresbetrages für das Haushaltsjahr 2017 fällig:

Gewerbesteuer
Grundsteuer A und B
Hundesteuer
Landwirtschaftskammerbeitrag
Straßenreinigungsgebühren
Nutzungsgebühren

Die Zahlungspflichtigen werden gebeten, die fälligen Beträge, welche aus dem Abgabenbescheid zu entnehmen sind, unter Angabe der Bürgernummer auf eines der nachstehend genannten Konten der Stadtkasse Sinzig zu überweisen:

Kreissparkasse Ahrweiler,
BIC: MALADE 51 AHR, IBAN: DE47 5775 1310 0000 5003 06

Volksbank Koblenz Mittelrhein eG,
BIC: GENODE 51 KOB, IBAN: DE50 5709 0000 1594 0820 00

Volksbank RheinAhrEifel eG,
BIC: GENODE D1 BNA, IBAN: DE84 5776 1591 0100 1830 00.

Auf die Erteilung von Abgabenbescheiden für das Kalenderjahr 2017 wurde verzichtet. Bitte beachten Sie, dass der im Januar 2013 erlassene Bescheid auch für künftige Jahre maßgeblich ist, sofern aufgrund von Änderungen kein neuer Steuerbescheid erstellt werden muss.
Zur gleichen Zeit sind auch die an die Stadtwerke zu entrichtenden Beträge für

Wasserversorgung
Schmutzwassergebühren
Wiederkehrender Beitrag Niederschlagswasser fällig.

Diese Beträge sind allerdings auf eines der folgenden Konten zu überweisen:

Kreissparkasse Ahrweiler,
BIC: MALADE 51 AHR, IBAN: DE72 5775 1310 0000 5179 95

Volksbank Koblenz Mittelrhein eG,
BIC: GENODE 51 KOB, IBAN: DE34 5709 0000 1594 1110 00.

Wir weisen darauf hin, dass bei verspäteter Zahlung die gesetzlichen Säumniszuschläge
(1% für jeden angefangenen Monat) berechnet und erhoben werden müssen und bei schriftlicher Mahnung Mahngebühren entstehen.
Diese Mitteilung gilt als öffentliche Bekanntmachung im Sinne des § 259 der Abgabenordnung.

Sinzig, 09.08.2017
Stadtverwaltung Sinzig
-Stadtkasse-
gez. Kleikamp

Hans Joachim Weiß feiert Dienstjubiläum – Seit 50 Jahren Mitarbeiter der Stadtverwaltung Sinzig

Hans Joachim Weiß feiert Dienstjubiläum
Seit 50 Jahren Mitarbeiter der Stadtverwaltung Sinzig

Seit nunmehr 50 Jahren ist Hans Joachim Weiß bei der Stadtverwaltung Sinzig tätig. Als er 1967 von Bürgermeister Heinrich Holstein eingestellt wurde, ahnte dieser bestimmt nicht, dass er damit den heutigen Büroleiter der Stadt Sinzig ausbilden würde.

Zur Feierstunde überraschte man Hans-Joachim Weiß mit einem ganz besonderen Gast. Josef Schmitz, der damalige Rentmeister, Leiter der Stadtkasse und spätere Leiter des Ordnungsamtes, wo Weiß den Beginn seiner Ausbildung startete, ließ es sich nach 50 Jahren nicht nehmen, seinem ehemaligen „Lehrling“ persönlich zum goldenen Dienstjubiläum zu gratulieren. Schmitz, der bereits seit 30 Jahren pensioniert ist, freute sich seinen „Jung“ noch mal wiederzusehen und war stolz diesen Tag mit 92 Jahren mitfeiern zu dürfen, denn es war ein sehr gutes Verhältnis, das die beiden miteinander verband.

 

Bürgermeister W. Kroeger, Jubilär H-J Weiß und Überraschungsgratulant J. Schmitz

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Vorbereitungen zum Bau eines Kunstrasenplatzes in Westum im vollen Gange

Nachdem die Kreisverwaltung Ahrweiler die Baugenehmigung für den neuen Kunstrasenplatz des SV Westum im Frühjahr dieses Jahres erteilte, konnte in den vergangenen Tagen den städtischen Gremien das Ergebnis der Ausschreibung bekannt gegeben und Aufträge erteilt werden.

Der SV Westum hat sich bereit erklärt, die Stadt Sinzig mit Eigenleistungen in Höhe von 100.000 € zu unterstützen, als klar war, dass keine Zuschüsse des Landes zu erwarten sind. Insgesamt sind im Haushaltsplan der Stadt Sinzig 560 TSD € vorgesehen.

Gemeinsam mit dem 1. Vorsitzenden Karl Heinz Küpper, wird sich nun mit vereinten Kräften mehrmals die Woche getroffen und die ersten Ergebnisse sind bereits sichtbar.

 

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Der Mensabau für die Regenbogen-Grundschule und die Barbarossa-Realschule plus in Trägerschaft der Stadt Sinzig kann starten

Nachdem die Kreisverwaltung Ahrweiler die Baugenehmigung bereits im April dieses Jahres genehmigte, liegt nun auch die schulbaubehördliche Genehmigung vor, die auch die Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn beinhaltet.

Bürgermeister Wolfgang Kroeger und Bauamtsleiter Marco Schreiner besichtigten gemeinsam den Ort, an dem voraussichtlich Anfang November die Arbeiten beginnen werden.

„Ein wichtiger Meilenstein des Projekts „Mensa“ ist nun erreicht“, erklärt Bürgermeister Wolfgang Kroeger. „Die Baugenehmigung wurde erteilt! Zur Zeit werden die Leistungsverzeichnisse für die Ausschreibung der Gewerke erstellt; diese beinhalten auch die erforderlichen Fachplanungsleistungen wie beispielsweise Elektrik, Heizung-Lüftung-Sanitär und Statik“.

Das Projekt ist für die Stadt von großer Bedeutung: Der Mensa-Neubau war notwendig, da die Schüler zurzeit in provisorisch eingerichteten Räumen zum Essen untergebracht sind.

Das Gebäude ist in modularer Bauweise geplant. „Auf diesem Weg ist eine schnelle Realisierung möglich, da u. a. bestimmte Fachleistungen witterungsunabhängig vorgefertigt werden. Die Bauweise beinhaltet auch keine Nachteile zur konventionellen Bauweise„ so Schreiner.

Ziel ist es, die Mensa zum Schuljahresbeginn 2018/19 in Betrieb zu nehmen.

Tolle Geste des ehemaligen Sinziger Ortsvorstehers Kurt Quarz

Der ehemalige Sinziger Ortsvorsteher feierte im vergangenen Dezember seinen 65. Geburtstag. Geldgeschenke hatte er sich gewünscht, die er der Stadt Sinzig, die in diesem Jahr den 750 jährigen Geburtstag feiert, zu Gute kommen lassen möchte.

Dieser Tage überreichte Quarz an Bürgermeister Wolfgang Kroeger den stattlichen Betrag von 750 Euro für die Anschaffung einer Beleuchtungsanlage für die Sinziger Stadtmauer und bedankte sich im Nachhinein damit nochmals bei allen seinen Gästen.

Die Erhaltung der Sinziger Stadtmauer ist ihm ein persönliches Anliegen, das er schon während seiner aktiven Zeit als Ortsvorsteher, gemeinsam mit dem Ortsbeirat, unterstützt hat.

„Es ist eine einmalige Chance mit der Stadtmauer unsere Historie festzuhalten“, so Quarz. Denn von der einst mächtigen Stadtmauer der mittelalterlichen Stadt Sinzig sind nur noch wenige Teile erhalten. Diese baulich für die Nachwelt zu erhalten, ist ihm weiterhin ein Herzenswunsch.

Voll des Lobes über dieses tolle Geschenk bedankte sich Bürgermeister Wolfgang Kroeger. „Wir werden die Spendensumme, in Absprache mit Herrn Quarz, für die Beleuchtung der Mauer schnellstmöglich einsetzen“ „Sein Wunsch zeigt, wie sehr die Sinziger sich für ihre Stadt einsetzen und wie sehr sie ihnen am Herzen liegt“, so Kroeger.

Hinweis auf eine öffentliche Ausschreibung nach §3 (1) VOB/A

Hinweis auf eine öffentliche Ausschreibung nach §3 (1) VOB/A

Die Stadtverwaltung Sinzig schreibt das Los – Landschaftsbauarbeiten (Sportplatzbau) für den Bau eines Kunstrasenplatzes in Sinzig-Westum öffentlich aus.

Den vollständigen Bekanntmachungstext sowie den Link zum Download der Vergabeunterlagen finden Sie im Internet unter der Adresse

www.sinzig.de/Downloads/Ausschreibungen
oder unter
www.Vergabeberatungsstelle.de/Aktuelle-Ausschreibungen

Wolfgang Kroeger
Bürgermeister

Baum auf dem Friedhof Sinzig angesägt

Ein oder mehrere Unbekannte haben einen 13 m hohen Feldahorn auf dem oberen Teil des Sinziger Friedhofes (Wendehammer Im Herrental) tief angesägt. Dies wurde bei der regelmäßigen Baumkontrolle am 07.06.2017 festgestellt. Da Gefahr drohte, dass der Laubbaum umstürzt, musste unverzüglich eine Fachfirma mit der Fällung beauftragt werden. Der Schaden beträgt rd. 3.000 EUR.
Die Stadt Sinzig hat Strafanzeige gestellt. Sachdienliche Hinweise bitte an das Friedhofsamt Sinzig (Tel. 02642/4001-26) oder an die Polizei Remagen.

Sinzig, 19.06.2017

 

Öffentliche Bekanntmachung

Hiermit wird gemäß § 66 Abs. 3 Satz 1 der Kommunalwahlordnung (KWO) bekannt gemacht, dass
Herr Hakan Kömürcü, 53489 Sinzig, als Ersatzperson für Frau Maria Helena Fernandes Barreto, 53489
Sinzig, in den Beirat für Migration und Integration der Stadt Sinzig einberufen wurde. Für Frau Britta
Marques Fernandes, 53489 Sinzig, und Herrn Jose Luis De Oliveira Coelho, 53489 Sinzig, wurden
keine Ersatzpersonen einberufen.
Sinzig, 21.06.2017
Stadtverwaltung Sinzig
Kroeger
Bürgermeister

Bekanntmachung

Der Rat der Stadt Sinzig hat in seiner nichtöffentlichen Sitzung am 1. Juni 2017
1. die vorzeitige Verlängerung eines Pachtvertrages beschlossen,
2. den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Personalangelegenheit abgelehnt,
3. dem Antrag der CDU-Fraktion in einer Personalangelegenheit stattgegeben.
Stadtverwaltung Sinzig
Sinzig, den 07.06.2017

Kroeger
Bürgermeister

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