Sinzig

Satzung zur 15. Änderung des Bebauungsplans „Grüner Weg“ in Sinzig
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Der Bauhof der Stadt Sinzig gibt weiterhin abgelagertes, teilweise kompostiertes, unbehandeltes Häckselgut aus Hecken-, Gras- und Baumschnitt kostenlos ab, solange der Vorrat reicht. Das Material muss selbst am Häckselplatz des Bauhofes in Sinzig abgeholt und geladen werden.
Die Abgabe erfolgt nach vorheriger telefonischer Absprache mit dem Bauhof Sinzig, Tel.02642-3089376.

Beschluss durch die Stadt Sinzig gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) zur 1. Bebauungsplanänderung „Bahnhofsumfeld“ in Sinzig.

Der Stadtrat Sinzig hat in seiner öffentlichen Sitzung am 03.02.2011 die 1.Bebauungsplanänderung „Bahnhofsumfeld“ in Sinzig, aufgrund des § 10 Abs. 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBI. I S. 2414) zuletzt geändert durch Art. 4 des Gesetzes vom 31.07.2009 (BGBl. 1 S. 2585) i.V.m. § 24 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) in der Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 28.09.2010 (GVBl. S 272), als Satzung beschlossen. Weiterlesen »

Gemäß § 47 Abs. 5 Satz 2 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) wird folgendes bekannt gemacht:

Der 1. Senat des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz in Koblenz hat aufgrund der Beratung vom 20.01.2011 für Recht erkannt (AZ: 1 C 10004/10.OVG): „Die 1. Änderung des Bebauungsplans „Bahnhofsumfeld“ der Stadt Sinzig vom 24.04.2008 – bekannt gemacht am 08.05.2008 – wird für unwirksam erklärt.“

53489 Sinzig, 07.02.2011
Stadtverwaltung Sinzig
Kroeger, Bürgermeister

Wie viele Männer und Frauen in Rheinland-Pfalz gehen einer selbstständigen Erwerbstätigkeit nach? Wie ist die Situation der Bevölkerung mit Migrationshintergrund? Wie hoch ist das monatliche Nettoeinkommen von Haushalten und Familien? Wie viele alleinerziehende Mütter und Väter sind erwerbstätig? Antworten auf diese von Politik, Wissenschaft und Medien, aber auch von den Bürgerinnen und Bürgern, häufig gestellten Fragen gibt der Mikrozensus. Weiterlesen »

- Versand der Jahresabrechnungen 2010 -

Die Stadtwerke Sinzig teilen mit, dass voraussichtlich zwischen dem 20.01.2011 und dem 25.01.2011 die Jahresabrechnungen für das vergangene Jahr zugestellt werden.
Die Preise für die Trinkwasserversorgung wurden bereits im letzten Jahr angehoben, so dass sich hieraus in vielen Fällen eine Nachzahlung für die Kunden ergeben wird. Für die Abwasserbeseitigung wurde zudem eine Preisanpassung ab 2011 beschlossen, so dass hier lediglich die Vorausleistungen ab 2011 angehoben werden müssen.
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„Gut 5 € mehr muss Familie Mustermann an Steuern bezahlen“ könnte ein Sinziger Stadtratsbeschluss und seine Folgen auf den Punkt gebracht werden. Bei den Haushaltsberatungen stellte sich heraus, dass die Stadt aufgrund der Neufestsetzung der Nivellierungssätze durch das Land Rheinland-Pfalz die Grundsteuer erhöhen muss, um Zuwendungen und Zuschüsse beantragen zu können.
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Wird durch Schneefall die Benutzung von Gehwegen erschwert, so ist der Schnee unverzüglich durch den Eigentümer/Besitzer des angrenzenden Grundstückes wegzuräumen. Gefrorener oder festgetretener Schnee ist durch Loshacken zu beseitigen. Der weggeräumte Schnee ist so zu lagern, dass der Verkehr auf den Fahrbahnen und Gehwegen nicht wesentlich eingeschränkt und der Abfluss von Oberflächenwässern nicht beeinträchtigt werden. Weiterlesen »

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 25.11.2010 nach Vorprüfung der Jahresrechnung durch den Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Sinzig zu TOP 3. der Tagesordnung – Feststellung der Jahresrechnung 2009 sowie Entlastungsbeschluss – folgenden mehrheitlichen Beschluss gefasst, der hiermit öffentlich bekannt gemacht wird:
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