Sinzig
 
 

Bekanntmachung; 15. Änderung des Bebauungsplanes „Am Landgraben“ in Sinzig-Löhndorf

Öffentliche Bekanntmachung
Bauleitplanung der Stadt Sinzig

15. Änderung des Bebauungsplanes „Am Landgraben“ in Sinzig-Löhndorf

Beschluss durch die Stadt Sinzig gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB)
Der Stadtrat Sinzig hat in seiner öffentlichen Sitzung am 22.09.2016 die 15. Änderung
des Bebauungsplans „Am Landgraben“ in Sinzig-Löhndorf, aufgrund des § 10
Abs. 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBI. I S.
2414), zuletzt geändert durch Art. 6 des Gesetzes vom 20.10.2015 (BGBl. I Seite
1722) i.V.m. § 24 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) in der Fassung vom
31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom
22.12.2015 (GVBl. S 477), als Satzung beschlossen.
Mit der in § 10 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) vorgeschriebenen ortsüblichen
Bekanntmachung, die an die Stelle der sonst für Satzungen vorgeschriebenen Veröffentlichung
tritt, wird diese Satzung rechtsverbindlich.
Die 15. Änderung des Bebauungsplans „Am Landgraben“ in Sinzig-Löhndorf, tritt am
Tage ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Die Satzung, bestehend aus Planzeichnung und Begründung, kann bei der Stadtverwaltung
Sinzig, Fachbereich 4 Bauen und Umwelt, Schießberg 1, Obergeschoss,
53489 Sinzig, während der allgemeinen Dienststunden eingesehen werden. Über
den Inhalt des Bebauungsplanes wird auf Verlangen Auskunft erteilt.
Es wird auf folgendes hingewiesen:
Gemäß § 44 Abs. 3 und 4 BauGB kann der Entschädigungsberechtigte Entschädigungen
verlangen, wenn die in §§ 39 – 42 Baugesetzbuch (BauGB) bezeichneten
Vermögensnachteile eingetreten sind.
Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der
Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt. Ein Entschädigungsanspruch
erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres,
in dem die in Satz 1 bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten
sind, die Fälligkeit herbeigeführt wird.
Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 215 Abs. 1 BauGB
1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der
dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften ,
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung
der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und
3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs
dann unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung
der Satzung schriftlich gegenüber der Stadt Sinzig unter Darlegung des die
Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.
Gemäß § 24 Abs. 6 GemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrensoder
Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande
gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande
gekommen. Dies gilt nicht, wenn
1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die
Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder
2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss
beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften
gegenüber der Stadtverwaltung Sinzig unter Bezeichnung des Sachverhalts,
der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.
Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach
Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.
Bei der Bekanntmachung der Satzung ist auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung
der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften und die Rechtsfolgen
hinzuweisen.

53489 Sinzig, 17.10.2016
gez.
Kroeger
Bürgermeister

uebersichtsplan-am-landgraben-15-aenderung

Bekanntmachung zur Satzungsfassung Am Rotberg, 5. Änderung

Öffentliche Bekanntmachung
Bauleitplanung der Stadt Sinzig

5. Änderung des Bebauungsplanes „Am Rotberg“ in Sinzig-Bad Bodendorf

Beschluss durch die Stadt Sinzig gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB)
Der Stadtrat Sinzig hat in seiner öffentlichen Sitzung am 22.09.2016 die 5. Änderung
des Bebauungsplans „Am Rotberg“ in Sinzig-Bad Bodendorf, aufgrund des § 10 Abs.
1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBI. I S. 2414),
zuletzt geändert durch Art. 6 des Gesetzes vom 20.10.2015 (BGBl. I Seite 1722)
i.V.m. § 24 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) in der Fassung vom
31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom
22.12.2015 (GVBl. S 477), als Satzung beschlossen.
Mit der in § 10 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) vorgeschriebenen ortsüblichen
Bekanntmachung, die an die Stelle der sonst für Satzungen vorgeschriebenen Veröffentlichung
tritt, wird diese Satzung rechtsverbindlich.
Die 15. Änderung des Bebauungsplans „Am Rotberg“ in Sinzig-Bad Bodendorf, tritt
am Tage ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Die Satzung, bestehend aus Planzeichnung und Begründung, kann bei der Stadtverwaltung
Sinzig, Fachbereich 4 Bauen und Umwelt, Schießberg 1, Obergeschoss,
53489 Sinzig, während der allgemeinen Dienststunden eingesehen werden. Über
den Inhalt des Bebauungsplanes wird auf Verlangen Auskunft erteilt.
Es wird auf folgendes hingewiesen:
Gemäß § 44 Abs. 3 und 4 BauGB kann der Entschädigungsberechtigte Entschädigungen
verlangen, wenn die in §§ 39 – 42 Baugesetzbuch (BauGB) bezeichneten
Vermögensnachteile eingetreten sind.
Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der
Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt. Ein Entschädigungsanspruch
erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres,
in dem die in Satz 1 bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten
sind, die Fälligkeit herbeigeführt wird.
Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 215 Abs. 1 BauGB
1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der
dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften ,
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung
der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und
3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs
dann unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung
der Satzung schriftlich gegenüber der Stadt Sinzig unter Darlegung des die
Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.
Gemäß § 24 Abs. 6 GemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrensoder
Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande
gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande
gekommen. Dies gilt nicht, wenn
1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die
Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder
2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss
beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften
gegenüber der Stadtverwaltung Sinzig unter Bezeichnung des Sachverhalts,
der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.
Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach
Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.
Bei der Bekanntmachung der Satzung ist auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung
der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften und die Rechtsfolgen
hinzuweisen.
53489 Sinzig, 17.10.2016
gez.
Kroeger
Bürgermeister

 

 

uebersichtsplan-am-rotberg-5-aenderung

Sinziger besuchten Partnerstadt Hettange-Grande

An der von der Tourist Service Sinzig organisierten Bürgerreise am 28.9.2016 in die Partnerstadt Hettange-Grande nahmen insgesamt 42 Bürgerinnen und Bürger aus Sinzig und Umgebung teil.

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Unter Begleitung von Bürgermeister Wolfgang Kroeger, der ersten Beigeordneten Charlotte Hager, sowie Sabine Schmitz von der Sinziger Tourist Info, machte sich die Reisegruppe pünktlich um acht Uhr mit dem Bus auf den Weg in das 207 Kilometer entfernte Frankreich.
Als erster offizieller Programmpunkt stand die Pflanzung eines Freundschaft- Baumes auf dem Programm. Dieser wurde von Bürgermeister Kroeger aus Anlass des 50 jährigen Geburtstages der gemeinsamen Städtepartnerschaft zwischen Sinzig und Hettange-Grande in diesem Jahr geschenkt.

An der 63 rue Général Patton wurden die Gäste bereits von Bürgermeister Roland Balcerzak, Mitgliedern des Gemeinderats und des Partnerschaftsausschuss, sowie Kindern aus drei Grundschulklassen erwartet und herzlich willkommen geheißen. Nach der gegenseitigen Begrüßung und einer musikalischen Aufführung durch die Schulkinder, die großen Beifall ernteten, wurde gemeinschaftlich der Baum gepflanzt.

„Auf das die Wurzeln dieses Baumes so stark und fest werden, wie unsere bisherige Verbundenheit …“, so Bürgermeister Kroeger bei der Pflanzung und auch Balcerzak sprach von langer Verbundenheit und vielen Jahren der Freundschaft, die noch folgen sollen.

Nach einem gemeinsamen Mittagessen stand die Abfahrt nach Neufchef auf dem Programm. Dort wurde die Gruppe durch das MUSEUM DER LOTHRINGER EISENERZGRUBEN geführt und erhielt spannende Schilderungen und interessante Einblicke des Bergwerkbaueraltags.

Ein schöner Tag ging gegen halb neun zu Ende. Die Erinnerungen und viele Fotos bleiben. Mancher Kontakt wurde geknüpft und dies zeigt, dass die Städtepartnerschaft nicht nur auf dem Papier besteht. Sie wird gelebt und immer wieder neu gefestigt. Einen kleinen Beitrag dazu, leistete bestimmt die Bürgerfahrt, die allen Teilnehmern sehr gut gefiel und auf die noch zahlreiche deutsch-französische Begegnungen folgen sollen.

Widerspruchsmöglichkeit gegen Auskunftserteilung aus dem Melderegister

Öffentliche Bekanntmachung

Widerspruchsmöglichkeit gegen Auskunftserteilung aus dem Melderegister
Die Meldebehörde weist darauf hin, dass nach dem rheinland-pfälzischen Meldegesetz Anträge auf Einrichtung von Auskunftssperren (Verbot der Weitergabe von Daten) für folgende Fallgestaltungen gestellt werden können:

1. Für die Datenübermittlung an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften. Antragsberechtigt sind Familienmitglieder (Ehegatte und Kinder), die keiner oder nicht derselben öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft angehören wie der Meldepflichtige.

2. Für jede Melderegisterauskunft, wenn hierdurch dem Betroffenen oder einer anderen Person Gefahr für Leben, Gesundheit, persönliche Freiheit oder ähnliche schutzwürdige Interessen erwachsen kann.

3. Für die Weitergabe von Meldedaten im Zusammengang von Wahlen an Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Rahmen von sogenannten Gruppenauskünften.

4. Für eine „erweiterte Melderegisterauskunft“ oder eine „Gruppenauskunft“, soweit der Betroffene ein berechtigtes Interesse an der Auskunftssperre nachweist.

5. Für die Bekanntmachung von Alters- oder Ehejubiläen. Das Widerspruchsrecht kann innerhalb von zwei Monaten vor dem Jubiläum nicht mehr ausgeübt werden.

6. Für die Weitergabe an Adressbuchverlage.

7. Für die Internetauskunft.

8. Weitergabe meiner Daten an das Bundesamt für Wehrverwaltung zum Zwecke der Zusendung von Informationsmaterial

„Automatisierte Melderegisterauskünfte über das Internet“

Die Meldebehörde der Stadtverwaltung Sinzig darf nach § 34 Abs. 1 des Meldegesetzes an private Stellen Auskünfte aus dem Melderegister über den Familiennamen, den Vornamen, den Doktorgrad und die Anschriften einzelner bestimmter Einwohnerinnen und Einwohner erteilen.
Diese Auskunft darf auch im Wege des automatisierten Abrufs über das Internet erteilt werden. Ein entsprechender Zugang zum automatisierten Abruf einfacher Melderegisterauskünfte über das Internet ist für alle Meldebehörden in Rheinland-Pfalz eröffnet worden.

Die Erteilung einer einfachen Melderegisterauskunft über das Internet erfolgt nicht, wenn die betroffene Person dieser Form der Auskunftserteilung widersprochen hat. Der Widerspruch ist beim Meldeamt der Stadtverwaltung Sinzig, Kirchplatz 5, 53489 Sinzig, Zimmer 110, einzulegen.
Sinzig, den 19.10.2016

Stadtverwaltung Sinzig
– Meldebehörde –

Bekanntmachung

Bekanntmachung

Der Rat der Stadt Sinzig hat in seiner nichtöffentlichen Sitzung am 22. September 2016 folgende Beschlüsse gefasst:

1. Die Parzellierung, Gemarkung Westum, Flur 2, der Flurstücke Nrn. 126 und 127/4 sowie den Verkauf des Grundstückes, Gemarkung Westum, Flur 2, des Flurstückes Nr. 127/2

2. Zustimmung zu der Besetzung der freien Planstelle, Leiter des Fachbereiches „Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen“ zum 01.01.2017

Sinzig, den 05.10.2016
Stadtverwaltung Sinzig

Hager
1. Beigeordnete

Wasserzählerablesung durch die Stadtwerke Sinzig

Wasserzählerablesung durch die Stadtwerke Sinzig

Ab dem 17. Oktober 2016 beginnen die Mitarbeiter der Stadtwerke Sinzig mit der jährlichen Ablesung der Wasserzähler für die Verbrauchsabrechnung des Jahres 2016.

In diesem Zusammenhang bitten die Stadtwerke alle Kunden, ihnen den ungehinderten Zugang zu den Messeinrichtungen zu ermöglichen. Insbesondere wird darum gebeten, Geräte und Einrichtungsgegenstände in unmittelbarer Nähe der Wasserzähler zu entfernen, um die Ablesung zu erleichtern und dadurch Fehlmessungen zu vermeiden.

Sollte ein Kunde daran interessiert sein, den Zählerstand direkt bei der Ablesung zu erfahren, wird er gebeten, den Mitarbeiter der Stadtwerke daraufhin anzusprechen.

Treffen die Mitarbeiter der Stadtwerke zweimal niemanden an, so hinterlassen sie eine Karte, auf der unsere Kunden den Zählerstand selbst eintragen können. Der Zählerstand kann selbstverständlich auch per e-mail ( Stadtwerke@sinzig.de ) oder über die Internetseite ( www.stadtwerke-sinzig.de) übermittelt werden.

Die Stadtwerke Sinzig weisen darauf hin, dass sich die Zählerableser durch entsprechende Dienstausweise ausweisen können. Bitte sprechen Sie die Kollegen im Zweifelsfalle darauf an.

Die Jahresabrechnungen werden voraussichtlich Mitte Januar 2017 zugestellt.

Sinzig, 05. Oktober 2016

Stadtwerke Sinzig

Lischwé
Werkleiter

Ahrradwege-Infotafel in Sinzig gestohlen

Unbekannte entwenden Info-Tafel

Unbekannte haben eine am 13. September aufgestellte „Radtouristische Informations-Tafel“, die von der Stadt Sinzig am Ahrradweg in der Höhe des Sinziger Sportplatzes aufgestellt wurde, gestohlen. Dies wurde bei einer Kontrolle am 19.9.2016 festgestellt.

Die Stadtverwaltung Sinzig hat Anzeige gegen Unbekannt gestellt und bittet um sachdienliche Hinweise an die Polizeiinspektion Remagen unter der Tel. Nr. 02642/93820.

Bekanntmachung zur Überprüfung der städtischen Bäume

Bekanntmachung

Die städt. Bäume in Sinzig werden regelmäßig durch Fachpersonal auf ihre Sicherheit überprüft.
Als Ergebnis dieser Prüfungen kann es erforderlich werden, dass Bäume aus Grün-den der Verkehrssicherheit gefällt werden müssen. Die Fällungen werden
vorzugsweise außerhalb der Brutzeiten, zwischen dem 01.Oktober und dem 28. Feb-ruar, durchgeführt.
Wenn sich die Möglichkeit ergibt, werden die gefällten Bäume durch Neupflanzungen ersetzt.

Wir bitten darum, die ausführenden Firmen nicht zu behindern, damit die Arbeiten zügig und ohne Gefährdung durchgeführt werden können.

Für Fragen steht Herr Frank Schauff, zertifizierter Baumprüfer der Stadt Sinzig, Tele-fon 02642/ 4001 60, gerne zur Verfügung.
Stadtverwaltung Sinzig
Kroeger, Bürgermeister
– Ende der Bekanntmachung

Inbetriebnahme der Abwassersammelleitungen Kölner Straße in Sinzig

ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG

Inbetriebnahme der Abwassersammelleitungen
Kölner Straße in Sinzig

Gemäß § 7 Abs. 1 der Satzung über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung (Allgemeine Entwässerungssatzung, ES) der Stadt Sinzig vom 30. November 2007 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 15. April 2011 wird hiermit bekannt gemacht, dass in der Kölner Straße in Sinzig (zwischen den Einmündungen Grüner Weg und Kripper Straße) neue Abwasserleitungen im Trennsystem erstmalig hergestellt und in Betrieb genommen wurden. Die neuen Leitungen erschließen die im nachfolgenden Lageplan gekennzeichneten Flurstücke:

Kölner Straße Abwasser

Die Eigentümer der bebauten Grundstücke sind – soweit dies noch nicht oder nicht anderweitig geschehen ist – verpflichtet, den Anschluss der Grundstücke an die betriebsfertige Abwasseranlage innerhalb von zwei Monaten nach dieser Bekanntmachung vorzunehmen. Sobald derzeit noch unbebaute Grundstücke bebaut werden, ist das hierauf anfallende Abwasser ebenfalls in die öffentliche Kanalisation einzuleiten. Ein Anschluss kann auf Antrag auch bereits im unbebauten Zustand erfolgen (§ 7 Abs. 2, 3 und 4 ES).

53489 Sinzig, 07. September 2016

Lischwé
Werkleiter
Stadtwerke Sinzig

Erneuerung Schmutzwasserkanal (Ahrquerung) in Bad Bodendorf

Stadtwerke Sinzig informieren:
Erneuerung Schmutzwasserkanal (Ahrquerung) in Bad Bodendorf

Ab dem 5. September 2016 wird mit den Arbeiten zur Erneuerung des Schmutzwas-serkanals, welche die Ahr im Bereich der Freiherr-vom-Stein-Brücke (Bäderstraße) unterquert, begonnen. Hierzu ist es auch notwendig, die links und rechts der Ahr verlaufenden Radwanderwege vom Bereich Minigolfplatz bis zu den Tennisplätzen hin zu sperren. Eine entsprechende Umleitung wird ausgeschildert. In dem Bereich zwischen Tennisgebäude und Bäderstraße (unbefestigte Fläche) werden nur noch eingeschränkt Parkmöglichkeiten zur Verfügung stehen. Die Bäderstraße ist in diesem Bereich nicht von den Sperrungen betroffen, jedoch kann es hier durch den Baustellenverkehr zu Behinderungen kommen.
Die Maßnahme selbst ist durch die Kreisverwaltung Ahrweiler als Untere Wasserbe-hörde wasserrechtlich genehmigt. Entsprechende umweltrechtliche Auflagen wurden bereits in der Ausschreibung berücksichtigt.
Gemäß vorläufigem Bauzeitenplan werden die Arbeiten bis Ende Oktober gehen.
Nach Beendigung der Arbeiten wird für die bereits im Frühjahr erfolgte Rodung im Bereich der Kanaltrasse eine durch die Kreisverwaltung Ahrweiler genehmigte Ersatzbepflanzung durchgeführt.

Wir bitten um entsprechende Beachtung.
Sinzig, den 31.08.2016

Lischwé, Werkleiter

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