Bekanntmachung zur Satzungsfassung Am Rotberg, 5. Änderung

Öffentliche Bekanntmachung
Bauleitplanung der Stadt Sinzig

5. Änderung des Bebauungsplanes „Am Rotberg“ in Sinzig-Bad Bodendorf

Beschluss durch die Stadt Sinzig gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB)
Der Stadtrat Sinzig hat in seiner öffentlichen Sitzung am 22.09.2016 die 5. Änderung
des Bebauungsplans „Am Rotberg“ in Sinzig-Bad Bodendorf, aufgrund des § 10 Abs.
1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBI. I S. 2414),
zuletzt geändert durch Art. 6 des Gesetzes vom 20.10.2015 (BGBl. I Seite 1722)
i.V.m. § 24 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) in der Fassung vom
31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom
22.12.2015 (GVBl. S 477), als Satzung beschlossen.
Mit der in § 10 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) vorgeschriebenen ortsüblichen
Bekanntmachung, die an die Stelle der sonst für Satzungen vorgeschriebenen Veröffentlichung
tritt, wird diese Satzung rechtsverbindlich.
Die 15. Änderung des Bebauungsplans „Am Rotberg“ in Sinzig-Bad Bodendorf, tritt
am Tage ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Die Satzung, bestehend aus Planzeichnung und Begründung, kann bei der Stadtverwaltung
Sinzig, Fachbereich 4 Bauen und Umwelt, Schießberg 1, Obergeschoss,
53489 Sinzig, während der allgemeinen Dienststunden eingesehen werden. Über
den Inhalt des Bebauungsplanes wird auf Verlangen Auskunft erteilt.
Es wird auf folgendes hingewiesen:
Gemäß § 44 Abs. 3 und 4 BauGB kann der Entschädigungsberechtigte Entschädigungen
verlangen, wenn die in §§ 39 – 42 Baugesetzbuch (BauGB) bezeichneten
Vermögensnachteile eingetreten sind.
Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der
Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt. Ein Entschädigungsanspruch
erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres,
in dem die in Satz 1 bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten
sind, die Fälligkeit herbeigeführt wird.
Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 215 Abs. 1 BauGB
1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der
dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften ,
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung
der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und
3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs
dann unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung
der Satzung schriftlich gegenüber der Stadt Sinzig unter Darlegung des die
Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.
Gemäß § 24 Abs. 6 GemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrensoder
Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande
gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande
gekommen. Dies gilt nicht, wenn
1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die
Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder
2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss
beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften
gegenüber der Stadtverwaltung Sinzig unter Bezeichnung des Sachverhalts,
der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.
Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach
Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.
Bei der Bekanntmachung der Satzung ist auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung
der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften und die Rechtsfolgen
hinzuweisen.
53489 Sinzig, 17.10.2016
gez.
Kroeger
Bürgermeister

 

 

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Sinziger besuchten Partnerstadt Hettange-Grande

An der von der Tourist Service Sinzig organisierten Bürgerreise am 28.9.2016 in die Partnerstadt Hettange-Grande nahmen insgesamt 42 Bürgerinnen und Bürger aus Sinzig und Umgebung teil.

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Unter Begleitung von Bürgermeister Wolfgang Kroeger, der ersten Beigeordneten Charlotte Hager, sowie Sabine Schmitz von der Sinziger Tourist Info, machte sich die Reisegruppe pünktlich um acht Uhr mit dem Bus auf den Weg in das 207 Kilometer entfernte Frankreich.
Als erster offizieller Programmpunkt stand die Pflanzung eines Freundschaft- Baumes auf dem Programm. Dieser wurde von Bürgermeister Kroeger aus Anlass des 50 jährigen Geburtstages der gemeinsamen Städtepartnerschaft zwischen Sinzig und Hettange-Grande in diesem Jahr geschenkt.

An der 63 rue Général Patton wurden die Gäste bereits von Bürgermeister Roland Balcerzak, Mitgliedern des Gemeinderats und des Partnerschaftsausschuss, sowie Kindern aus drei Grundschulklassen erwartet und herzlich willkommen geheißen. Nach der gegenseitigen Begrüßung und einer musikalischen Aufführung durch die Schulkinder, die großen Beifall ernteten, wurde gemeinschaftlich der Baum gepflanzt.

„Auf das die Wurzeln dieses Baumes so stark und fest werden, wie unsere bisherige Verbundenheit …“, so Bürgermeister Kroeger bei der Pflanzung und auch Balcerzak sprach von langer Verbundenheit und vielen Jahren der Freundschaft, die noch folgen sollen.

Nach einem gemeinsamen Mittagessen stand die Abfahrt nach Neufchef auf dem Programm. Dort wurde die Gruppe durch das MUSEUM DER LOTHRINGER EISENERZGRUBEN geführt und erhielt spannende Schilderungen und interessante Einblicke des Bergwerkbaueraltags.

Ein schöner Tag ging gegen halb neun zu Ende. Die Erinnerungen und viele Fotos bleiben. Mancher Kontakt wurde geknüpft und dies zeigt, dass die Städtepartnerschaft nicht nur auf dem Papier besteht. Sie wird gelebt und immer wieder neu gefestigt. Einen kleinen Beitrag dazu, leistete bestimmt die Bürgerfahrt, die allen Teilnehmern sehr gut gefiel und auf die noch zahlreiche deutsch-französische Begegnungen folgen sollen.

Widerspruchsmöglichkeit gegen Auskunftserteilung aus dem Melderegister

Öffentliche Bekanntmachung

Widerspruchsmöglichkeit gegen Auskunftserteilung aus dem Melderegister
Die Meldebehörde weist darauf hin, dass nach dem rheinland-pfälzischen Meldegesetz Anträge auf Einrichtung von Auskunftssperren (Verbot der Weitergabe von Daten) für folgende Fallgestaltungen gestellt werden können:

1. Für die Datenübermittlung an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften. Antragsberechtigt sind Familienmitglieder (Ehegatte und Kinder), die keiner oder nicht derselben öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaft angehören wie der Meldepflichtige.

2. Für jede Melderegisterauskunft, wenn hierdurch dem Betroffenen oder einer anderen Person Gefahr für Leben, Gesundheit, persönliche Freiheit oder ähnliche schutzwürdige Interessen erwachsen kann.

3. Für die Weitergabe von Meldedaten im Zusammengang von Wahlen an Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Rahmen von sogenannten Gruppenauskünften.

4. Für eine „erweiterte Melderegisterauskunft“ oder eine „Gruppenauskunft“, soweit der Betroffene ein berechtigtes Interesse an der Auskunftssperre nachweist.

5. Für die Bekanntmachung von Alters- oder Ehejubiläen. Das Widerspruchsrecht kann innerhalb von zwei Monaten vor dem Jubiläum nicht mehr ausgeübt werden.

6. Für die Weitergabe an Adressbuchverlage.

7. Für die Internetauskunft.

8. Weitergabe meiner Daten an das Bundesamt für Wehrverwaltung zum Zwecke der Zusendung von Informationsmaterial

„Automatisierte Melderegisterauskünfte über das Internet“

Die Meldebehörde der Stadtverwaltung Sinzig darf nach § 34 Abs. 1 des Meldegesetzes an private Stellen Auskünfte aus dem Melderegister über den Familiennamen, den Vornamen, den Doktorgrad und die Anschriften einzelner bestimmter Einwohnerinnen und Einwohner erteilen.
Diese Auskunft darf auch im Wege des automatisierten Abrufs über das Internet erteilt werden. Ein entsprechender Zugang zum automatisierten Abruf einfacher Melderegisterauskünfte über das Internet ist für alle Meldebehörden in Rheinland-Pfalz eröffnet worden.

Die Erteilung einer einfachen Melderegisterauskunft über das Internet erfolgt nicht, wenn die betroffene Person dieser Form der Auskunftserteilung widersprochen hat. Der Widerspruch ist beim Meldeamt der Stadtverwaltung Sinzig, Kirchplatz 5, 53489 Sinzig, Zimmer 110, einzulegen.
Sinzig, den 19.10.2016

Stadtverwaltung Sinzig
– Meldebehörde –

Bekanntmachung

Bekanntmachung

Der Rat der Stadt Sinzig hat in seiner nichtöffentlichen Sitzung am 22. September 2016 folgende Beschlüsse gefasst:

1. Die Parzellierung, Gemarkung Westum, Flur 2, der Flurstücke Nrn. 126 und 127/4 sowie den Verkauf des Grundstückes, Gemarkung Westum, Flur 2, des Flurstückes Nr. 127/2

2. Zustimmung zu der Besetzung der freien Planstelle, Leiter des Fachbereiches „Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen“ zum 01.01.2017

Sinzig, den 05.10.2016
Stadtverwaltung Sinzig

Hager
1. Beigeordnete

Ahrradwege-Infotafel in Sinzig gestohlen

Unbekannte entwenden Info-Tafel

Unbekannte haben eine am 13. September aufgestellte „Radtouristische Informations-Tafel“, die von der Stadt Sinzig am Ahrradweg in der Höhe des Sinziger Sportplatzes aufgestellt wurde, gestohlen. Dies wurde bei einer Kontrolle am 19.9.2016 festgestellt.

Die Stadtverwaltung Sinzig hat Anzeige gegen Unbekannt gestellt und bittet um sachdienliche Hinweise an die Polizeiinspektion Remagen unter der Tel. Nr. 02642/93820.

Bekanntmachung zur Überprüfung der städtischen Bäume

Bekanntmachung

Die städt. Bäume in Sinzig werden regelmäßig durch Fachpersonal auf ihre Sicherheit überprüft.
Als Ergebnis dieser Prüfungen kann es erforderlich werden, dass Bäume aus Grün-den der Verkehrssicherheit gefällt werden müssen. Die Fällungen werden
vorzugsweise außerhalb der Brutzeiten, zwischen dem 01.Oktober und dem 28. Feb-ruar, durchgeführt.
Wenn sich die Möglichkeit ergibt, werden die gefällten Bäume durch Neupflanzungen ersetzt.

Wir bitten darum, die ausführenden Firmen nicht zu behindern, damit die Arbeiten zügig und ohne Gefährdung durchgeführt werden können.

Für Fragen steht Herr Frank Schauff, zertifizierter Baumprüfer der Stadt Sinzig, Tele-fon 02642/ 4001 60, gerne zur Verfügung.
Stadtverwaltung Sinzig
Kroeger, Bürgermeister
– Ende der Bekanntmachung

Stadtwerke Sinzig erhalten Landeszuwendung für die „Studie: Energiewirtschaftliche Optimierung und Virtuelle Kraftwerke im Wasserwerk“

Region Sinzig will mit virtuellem Kraftwerk Energie sparen –
Griese: Zukunftsweisender Beitrag zur Energiewende

„Die Region Sinzig will mit einem virtuellen Kraftwerk Energie bei der Wasserversorgung einsparen. Die Stadtwerke Sinzig betreten damit Neuland und leisten einen zukunftsweisenden Beitrag zur Energiewende“, erklärte Energie- und Umweltstaatssekretär Thomas Griese heute in Sinzig. Die Bereitstellung des Trinkwassers benötigt viel Energie. Durch effizientere Anlagen konnte der Stromverbrauch bereits gesenkt werden. „Was bisher aber noch wenig beachtet wird, ist die Möglichkeit den Stromverbrauch schlicht durch zeitliches Verschieben zu optimieren“, hob Griese den neuen Ansatz hervor. Immer dann, wenn günstige Energie am Strommarkt zu haben ist oder die Sonne für viel Energie aus der eigenen Photovoltaikanlage sorgt, dann sollen die Wasserspeicher der Region aufgefüllt werden. Umgekehrt kann beim Ablassen der Wasserbehälter Strom erzeugt werden. Das soll dann erfolgen, wenn hohe Strompreise erzielt werden können. Mit dieser energetischen Optimierung werde ein virtuelles Kraftwerk geschaffen. Die Stadtwerke haben dazu bei der Transferstelle für rationelle und regenerative Energienutzung (TSB) Bingen, eine Studie in Auftrag gegeben. Das Land finanziert die Studie zu 90 Prozent, mit 24.300 Euro.
„Energie einzusparen und sie in Zukunft noch effizienter zu nutzen, das ist entscheidend für das Gelingen der Energiewende, stellte Griese fest. Das Land unterstütze daher Kommunen und Unternehmen bei der Umsetzung innovativer Ansätze, wie dem virtuellen Kraftwerk. Vergangenes Jahr hat das Land gemeinsam die Transferstelle Bingen an den Stadtwerken Trier eine erste Pilotstudie zur Optimierung des Stromverbrauchs bei der Trinkwasserversorgung erarbeitet. Nun sorge ein kleineres Wasserversorgungsunternehmen für ein Fallbeispiel, das Schule im Land machen könnte, so Griese.

Verantwortlich (i.S.d.P)
Stefanie Lotz

Sinzig Bewilligungsbescheid Staatsekretär Dr Thomas Griese vl. Bernd Lischwee, Charlotte Hager und Dr Thomas Griese

Sinzig Bewilligungsbescheid Staatsekretär Dr Thomas Griese
vl. Bernd Lischwee, Charlotte Hager und Dr Thomas Griese

Sinzig Bewilligungsbescheid Staatsekretär Dr Thomas Griese vl. Dr Thomas Griese, Bernd Lischwee, Charlotte Hager

Sinzig Bewilligungsbescheid Staatsekretär Dr Thomas Griese
vl. Dr Thomas Griese, Bernd Lischwee, Charlotte Hager

Pressesprecherin
Telefon 06131 16-4416
Telefax 06131 16-4649
Stefanie.Lotz@mueef.rlp.de
MINISTERIUM FÜR UMWELT, ENERGIE,
ERNÄHRUNG UND FORSTEN
Kaiser-Friedrich-Straße 1
55116 Mainz
http://www.mueef.rlp.de

Bürgermeister Wolfgang Kroeger dankt Feuerwehr Sinzig und dem DRK

Um der Freiwilligen Feuerwehr Sinzig und dem Deutschen Roten Kreuz (DRK) Dank und Anerkennung auszusprechen lud Bürgermeister Wolfgang Kroeger Stadtwehrleiter Andreas Braun und Organisationsleiter Tobias Michels vom DRK ins Sinziger Rathaus ein.

 

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Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sinzig schreitet voran

Der Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan soll für die Stadt Sinzig gesamtfortgeschrieben werden, um künftige Wohnbauflächen auszuweisen.

Der Aufstellungsbeschluss zur Gesamtfortschreibung des FNP erfolgte im Jahre 2003. Am 04.08.2004 wurde für eine Gesamtfläche von ca. 50 ha Neuausweisungen eine landesplanerische Stellungnahme nach § 20 LPlG beantragt. Diese mussten für eine erneute frühzeitige Beteiligung gemäß
§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB im Sommer 2015 auf ca. 14,5 ha reduziert werden.
Kritische Flächen, die aufgrund ihrer Lage oder von naturschutzrechtlichen Aspekten als besonders kritisch betrachtet wurden, sind aus der Gesamtfortschreibung entnommen worden.

Da die Bestandserfassungen der Tier- und Gewächslebensräume noch auf dem Stand 2004 beruhen, soll in den kommenden Monaten aufgrund der Forderungen der unteren Naturschutzbehörde eine Überarbeitung der entsprechenden Kartierungen vorgenommen werden. Um hierbei sämtliche Aspekte des Naturschutzes einfließen zu lassen, hat ein Abstimmungsgespräch mit den relevanten Naturschutzverbänden stattgefunden. Sobald diese Erhebungen abgeschlossen sind, wird sich die Offenlage der gesamten Planunterlagen anschließen.

Bauamt
Stadtverwaltung Sinzig

Naturschutz hat Vorrang

Bäume

Der Presseartikel von der SPD-Fraktion sowie den Leserbrief von Herrn Münch nimmt die Stadtverwaltung zum Anlass, darzulegen, wie der Baumbestand innerhalb der Stadtgrenzen unterhalten, gepflegt und geschützt wird.

Auf den städtischen Flächen der Gesamtstadt befinden sich ca. 4.500 Bäume. Um hier regelmäßig die Überprüfung aufgrund der Verkehrssicherheit, möglichen Befall von Erkrankungen und evtl. die Notwendigkeit der Durchführung von Pflegemaßnahmen organisiert und nachvollziehbar durchführen zu können, besteht ein sogenanntes Baumkataster.

In diesem Baumkataster werden sowohl die Lage, die Baumart, der Zustand und auch die möglichen Besonderheiten erfasst. Ein von der Verwaltung beauftragter städtischer Mitarbeiter der die entsprechende Fachausbildung besitzt und auch jährlich die notwendigen Fortbildungsmaßnahmen besucht, erfolgt im festgelegten Rhythmus eine Überprüfung des gesamten Baumbestandes.

So wurde beispielsweise im vorangegangenen Jahr die Notwendigkeit festgestellt 22 Bäume zu fällen. Unmittelbarer Handlungsbedarf bestand bei 6 Bäumen, weil die Verkehrssicherheit gefährdet war. Bei den anderen Bäumen war die Fällung notwendig, u.a. wegen Durchführung von Baumaßnahmen oder verkehrsrechtlichen Belangen. Bevor diese Bäume gefällt wurden, erfolgt vorher grundsätzlich eine entsprechende öffentliche Bekanntmachung, so dass auch die Bevölkerung über die beabsichtigten Maßnahmen informiert werden. Dies ist allerdings bei einer Baumfällung im Bereich vom Friedhof Löhndorf irrtümlich nicht geschehen. Auch ist der Zeitpunkt der Fällung zwar rechtlich zulässig, entspricht jedoch nicht der Verfahrensweise die üblicherweise von der Stadt angewendet wird. Darüber hinaus wird vor jeder Fällung fachgerecht geprüft, ob sich Nester in den Bäumen befinden. Erst wenn dies nicht der Fall ist, wird eine Fällung vorgenommen.

Hierfür bittet die Stadt um Nachsicht.

Mit diesen Verfahrensschritten, wie sie zuvor dargelegt worden sind, wird aus der Sicht der Stadt eine großmögliche Pflege des städtischen Baumbestandes gewährleistet.
Unabhängig davon sind jedoch die Mitarbeiter der Stadt für jede Anregung und auch weitere Verbesserungsvorschläge dankbar, sofern sie sachlich vorgetragen werden.

Auch werden gerne Anregungen aus der Bevölkerung entgegengenommen, dient die Pflege des gesamten städtischen Baumbestandes uns allen und kommt auch der Umwelt im besonderen Maße zu Gute.

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