Sinzig

Der Rat der Stadt Sinzig hat am 26.04.2018 einstimmig folgende Resolution beschlossen:

Der Stadtrat beschließt die im u.a. Sachverhalt geschilderte Resolution zum Umbau der Bahnsteige im Bahnhof Sinzig für den Rhein-Ruhr-Express zum 09.06.2019. Zur Ertüchtigung sollen die Bahnsteige im Bahnhof Sinzig erhöht werden.
Der Beschluss ergeht einstimmig.

Umbau und Erhöhung der Bahnsteige im Bahnhof Sinzig zur Ertüchtigung für
den Rhein-Ruhr-Express zum 09.06.2019

Ab dem 09.06.2019 wird gemäß bestehender Verkehrsverträge zwischen dem Land Rheinland-Pfalz, dem Land Nordrhein-Westfalen sowie den für die Durchführung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) zuständigen Zweckverbänden in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen der Rhein-Ruhr-Express (RRX) zwischen Minden, Düsseldorf, Köln und Koblenz verkehren. Das Halten dieses Zuges im Bahnhof Sinzig und die damit verbundene Haltesystematik auf dem rheinland-pfälzischen Abschnitt ist jedoch davon abhängig, dass rechtzeitig zu dem v. g. Termin die Bahnsteigkantenhöhen am Bahnhof Sinzig auf das zwingend erforderliche Maß von 76 cm über Schienenoberkante baulich angepasst werden. Die Stadt Sinzig plant, wie der Deutschen Bahn AG bekannt ist, bereits seit 1999 eine entsprechende Aufwertung des Bahnhofsumfeldes und der Verkehrsstation. Das Land Rheinland-Pfalz hat die ersten beiden großen Bauabschnitte dieser Maßnahme mit lnvestitionshilfen aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) in den zurückliegenden Jahren unterstützt.

Das Kernstück der Sanierungsmaßnahme für das Bahnhofsumfeld in Sinzig, die zeitgerechte Erhöhung der Bahnsteige, ist jedoch ins Stocken geraten. Wie die Stadt Sinzig kürzlich durch ein Schreiben der DB Station & Service AG, Regionalbereich Mitte in Frankfurt erfahren hat, wird es hinsichtlich der rechtzeitigen Fertigstellung zu Verzögerungen kommen. Da gemäß den geltenden Rechtsvorschriften für das Eisenbahnwesen die Bahnsteigkantenhöhen grundsätzlich mit der Einstiegshöhe der Fahrzeuge übereinstimmen müssen, ist eine rechtzeitige Fertigstellung der Baumaßnahme bis zum 09.06.19 unerlässlich. ln der jetzt eingetretenen Situation ist der Anschluss des Bahnhofs Sinzig an das neue und zukunftsorientierte Nahverkehrssystem RRX stark gefährdet.

Der Stadtrat der Stadt Sinzig fordert hiermit die Deutsche Bahn AG auf, sich mit aller Vehemenz dafür einzusetzen, dass die neuen Planungs- und Finanzierungsanforderungen nicht noch zusätzlich auf die Stadt Sinzig abgewälzt werden.

Überdies darf die jetzt von der Station & Service AG geschilderte Situation auf keinen Fall dazu führen, dass ein rechtzeitiger Anschluss des Bahnhofs Sinzig an das RRX-Netz mit täglich ca. 2.100 Einsteigern gefährdet wird.

Der Stadtrat der Stadt Sinzig fordert alle Verantwortlichen der Deutschen Bahn auf, die erforderlichen Maßnahmen abzustimmen und gemeinsam einzuleiten, damit die Fertigstellung der Bahnsteige rechtzeitig zum 09.06.2019 sichergestellt wird.

Das Rathaus Sinzig bleibt am Freitag, 1. Juni 2018, geschlossen. Gleiches gilt auch für die Stadtwerke Sinzig, den städtischen Bauhof sowie die Touristikinformation.

Das Bürgerbüro ist – wie sonst üblich – am ersten Samstag im Monat, dem 02.Juni, von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr geöffnet.

Die Stadtverwaltung bittet um Beachtung und Verständnis.

Die Stadtverwaltung Sinzig weist darauf hin, dass zu leerende Mülltonnen frühestens am Abend vor der Leerung herausgestellt werden dürfen.

Die Kreisverwaltung Ahrweiler kann als Abfallwirtschaftsbetrieb bei Zuwiderhandlung Bußgelder ausstellen.

Dies gilt nicht nur für die Abfalltonnen, sondern auch für die anderen Abfallarten wie z.B. Grünschnitt, Sperrmüll oder Elektroschrott.

Ordnungsamt
Stadtverwaltung Sinzig

E I N L A D U N G

Zu einer Einwohnerversammlung gemäß § 16 der Gemeindeordnung

sind alle Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Sinzig für

Montag, den 28. Mai 2018, 19.00 Uhr,
in den Sitzungssaal des Rathauses (2. Obergeschoss), Kirchplatz 5, in Sinzig

herzlich eingeladen.

Stadtverwaltung Sinzig
Sinzig, den 07.05.2018

A. Geron
Bürgermeister

BEKANNTMACHUNG

Bodennutzungshaupterhebung 2018
Im Mai 2018 führt das Statistische Landesamt die Bodennutzungshaupterhebung 2018 durch. Sie ist gesetzlich vorgeschrieben und erfasst bei allen repräsentativ ausgewählten Betrieben unter anderem Daten über die Bodennutzung wie:
 Anbau auf dem Ackerland
 Dauerkulturen und Dauergrünland
 Sonstige Flächen und selbstbewirtschaftete Gesamtfläche
 Erzeugung von Speisepilzen.
Auskunftspflicht besteht für die Inhaberinnen und Inhaber oder Leitungen von Betrieben mit einer landwirtschaftlich genutzten Fläche von mindestens fünf Hektar. Zum Erhebungsbereich gehören ferner Betriebe unter dieser Grenze, wenn ihre Viehhaltung festgelegte Größenordnungen übersteigt oder sie Sonderkulturen (z. B. Reben, Obst, Gemüse, Speisepilze) in bestimmtem Umfang anbauen.
Liegt ein vollständig ausgefüllter Flächennachweis für das Antragsverfahren „Agrarförderung 2018“ bei der zuständigen Kreisverwaltung vor, können die Angaben über die Nutzung der Bodenflächen größtenteils übernommen werden. Lediglich Angaben für Gemüse und Erdbeeren sowie Gartenbausämereien und Jungpflanzenerzeugung zum Verkauf unter hohen begehbaren Schutzabdeckungen einschließlich Gewächshäuser müssen noch zusätzlich nachgewiesen werden. Grundvoraussetzung für die Datenübernahme ist die Angabe der jeweiligen Unternehmensnummer/n.
Wir machen darauf aufmerksam, dass ordnungswidrig handelt, wer die Auskünfte vorsätzlich oder fahrlässig nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erteilt.
Die Angaben unterliegen der Geheimhaltung. Eine Verwendung zu steuerlichen Zwecken ist gesetzlich ausgeschlossen.

Ihr Statistisches Landesamt
Rheinland-Pfalz

Einwohnerversammlung – Bürgersprechstunden – Transparenz
Offene Sprechstunden von Bürgermeister Andreas Geron

Sinzigs Bürgermeister Andreas Geron lädt alle Einwohnerinnen und Einwohner herzlich ein, in folgenden Bürgersprechstunden mit ihm ins Gespräch zu kommen und Anliegen, Sorgen oder Anregungen vorzutragen.

Offene Bürgersprechstunde im Gemeindehaus Westum
Dienstag, 22. Mai von 16:00 – 18:00 Uhr.

Offene Bürgersprechstunde im Rathaus Sinzig
Donnerstag, 14. Juni von 16:00 – 19:00 Uhr.

Eine Anmeldung ist nicht notwendig.

Außerdem findet eine Einwohnerversammlung im Rathaus statt. Termin ist Montag, 28. Mai,19:00 Uhr. Das Team der Fachbereichsleiter steht gemeinsam mit Bürgermeister Geron für Fragen zu allen Bereichen der Stadtpolitik zur Verfügung. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Am 15. Mai 2018 sind folgende Steuern und Abgaben mit einem Viertel des Jahresbetrages für das Haushaltsjahr 2018 fällig:

Gewerbesteuer
Grundsteuer A und B
Hundesteuer
Landwirtschaftskammerbeitrag
Straßenreinigungsgebühren
Nutzungsgebühren

Die Zahlungspflichtigen werden gebeten, die fälligen Beträge, welche aus dem Abgabenbescheid zu entnehmen sind, unter Angabe der Bürgernummer auf eines der nachstehend genannten Konten der Stadtkasse Sinzig zu überweisen:

Kreissparkasse Ahrweiler,
BIC: MALADE 51 AHR, IBAN: DE47 5775 1310 0000 5003 06

Volksbank Koblenz Mittelrhein eG,
BIC: GENODE 51 KOB, IBAN: DE50 5709 0000 1594 0820 00

Volksbank RheinAhrEifel eG,
BIC: GENODE D1 BNA, IBAN: DE84 5776 1591 0100 1830 00.

Auf die Erteilung von Abgabenbescheiden für das Kalenderjahr 2018 wurde verzichtet. Bitte beachten Sie, dass der im Januar 2013 erlassene Bescheid auch für künftige Jahre maßgeblich ist, sofern aufgrund von Änderungen kein neuer Steuerbescheid erstellt werden muss.

Zur gleichen Zeit sind auch die an die Stadtwerke zu entrichtenden Beträge für

Wasserversorgung
Schmutzwassergebühren
Wiederkehrender Beitrag Niederschlagswasser fällig.

Diese Beträge sind allerdings auf eines der folgenden Konten zu überweisen:

Kreissparkasse Ahrweiler,
BIC: MALADE 51 AHR, IBAN: DE72 5775 1310 0000 5179 95

Volksbank Koblenz Mittelrhein eG,
BIC: GENODE 51 KOB, IBAN: DE34 5709 0000 1594 1110 00.

Wir weisen darauf hin, dass bei verspäteter Zahlung die gesetzlichen Säumniszuschläge
(1% für jeden angefangenen Monat) berechnet und erhoben werden müssen und bei schriftlicher Mahnung Mahngebühren entstehen.
Diese Mitteilung gilt als öffentliche Bekanntmachung im Sinne des § 259 der Abgabenordnung.

Sinzig, 09.05.2018
Stadtverwaltung Sinzig
-Stadtkasse-
gez. Kleikamp

„Cafe Willkommen“ besucht das Haus der Geschichte.

Am Freitag, den 27.04.2018 fuhr das Sinziger „Café Willkommen“ mit 28 Flüchtlingen und Helfern mit der Bahn nach Bonn, um dem ‚Haus der Geschichte‘ einen Besuch abzustatten.
Die Fahrkarten wurden durch eine Spende, die Klaus Neufang organisierte, bezahlt. Der Eintritt war kostenlos.

Viele Flüchtlinge interessierten sich besonders für die Bilder und Texte zum Wiederaufbau Deutschlands nach dem verheerenden Bombardement im 2.
Weltkrieg.
Nach ein paar Stunden wurde wieder die Heimreise angetreten, die Resonanz und die Stimmung waren durchaus positiv.

Bewegung tut gut. Aber Sie haben keine Lust alleine spazieren zu gehen? Dann gehen Sie mit unserer Spaziergangsgruppe ! Hier können Sie sich nett unterhalten und die Gemeinschaft genießen. Auch wer nicht so gut zu Fuß und mit Gehstock oder Rollator unterwegs ist, ist herzlich eingeladen.
Zwei Damen begleiten Sie. So kann die Gruppe bei Bedarf geteilt werden: Die einen gehen früher zum Ausgangspunkt zurück, die anderen folgen etwas später nach. Insgesamt sind wir etwa eine Dreiviertelstunde unterwegs.

Wer mag, kehrt anschließend noch mit in ein Café ein.
Das erste Treffen findet am Donnerstag, 07.06.2018 um 14.00 Uhr am HOT (Haus der offenen Tür/ am Kreisel) statt.
Eine Anmeldung ist nicht erforderlich
Infos: Senioreninformation der Stadt Sinzig, Bachovenstraße 10, 53489 Sinzig; Tel. 02642 994855 Mail: sis@sinzig.de

Am Montag, den 28.05.2018 findet um 10.30 Uhr die diesjährige Maiandacht auf dem Sinziger Harterscheid/ Hennes-Schneider-Haus statt. Dazu lädt die Senioreninformation der Stadt und die Arbeiterwohlfahrt/Ortsverein Sinzig die Seniorinnen und Senioren aus Sinzig und den Stadtteilen herzlich ein. Nach dem gemeinsamen Mittagessen und einem kleinen Programm klingt der Nachmittag bei Kaffee und Kuchen aus. Um Anmeldung wird aus organisatorischen Gründen gebeten bei der Senioreninformation, Bachovenstraße 10, 53489 Sinzig, Tel. 02642/ 994855; Mail: sis@sinzig.de
Ein Fahrdienst steht am HOT (Haus der offenen Tür am Kreisel) zwischen 09.45 und 10.00 Uhr bereit.