Rats- und Informationssystem der Stadt Sinzig

Auf der Internetseite der Stadt Sinzig finden Sie  im Rats- und Informationssystem alle Sitzungstermine und öffentliche Niederschriften zu Sitzungen.

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Rats- und Informationssystem der Stadt Sinzig

 

 

Schwarzwildschäden im bebauten Bereich

Im Frühjahr und Herbst ist nicht nur für Autofahrer erhöhte Vorsicht geboten, wenn Schwarzwild auf einmal unverhofft auf die Straßen stürmt.

Auch die Grundstückseigentümer sind in diesen Zeiten aufgefordert, ein besonderes Augenmerk auf ihren Besitz zu richten, denn für die Vermeidung von Wildschäden ist jeder Eigentümer selbst verantwortlich, z.B. durch Bau eines geeigneten Zaunes.

Ersatzpflichtig für Wildschäden ist grundsätzlich die zuständige Jagdgenossenschaft oder der Jagdpächter, wenn es sich um eine landwirtschaftliche Fläche handelt.
Bei Wildschäden in bebauten Gebieten besteht gemäß Jagdgesetz jedoch kein Anspruch auf Schadensersatz durch die Jagdgenossenschaft oder die öffentliche Hand.

Bei Schäden an landwirtschaftlichen Grundstücken ist das Ordnungsamt,
Kirchplatz 5, Tel. 02642/4001-0 zu informieren und für die Einleitung des Verfahrens zur Regulierung des Wildschadens zuständig.

Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung einer vereinfachten raumordnerischen Prüfung

Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung einer
vereinfachten raumordnerischen Prüfung
Mit Schreiben vom 13.07.2017 hat die Firma B. K. S. Ingenieurgesellschaft für Stadtplanung
mbH, Trier namens und im Auftrag des ppb-planungs-projektierungsbüro bläsius, Europa-
Allee 60, 54343 Föhren für das Vorhaben der Ansiedlung eines Fachmarktzentrums in der
Stadt Sinzig bei der Kreisverwaltung Ahrweiler die vereinfachte raumordnerische Prüfung
gemäß § 18 Landesplanungsgesetz für Rheinland-Pfalz (LPlG) beantragt.
Das Vorhaben soll auf dem Gelände der ehemaligen Firma Rick mit einer
Gesamtverkaufsfläche von maximal 5.438 qm realisiert werden. Es ist im Wesentlichen
beabsichtigt, einen Lebensmittelvollsortimenter, einen Lebensmitteldiscounter, einen
Getränkemarkt, einen Drogeriemarkt, einen Textilmarkt und einen weiteren Fachmarkt
anzusiedeln.
In dem Verfahren zur vereinfachten raumordnerischen Prüfung werden insbesondere die
Übereinstimmung mit den Erfordernissen der Raumordnung sowie die raumbedeutsamen
Auswirkungen der Planung unter überörtlichen Gesichtspunkten geprüft.
Zur Information der Öffentlichkeit über das Vorhaben (gemäß § 15 Abs. 3 Satz 3
Raumordnungsgesetz (ROG) i. V. m. 17 Abs. 7 (Landesplanungsgesetz) LPlG) werden die
kompletten Verfahrensunterlagen bei der Stadtverwaltung Sinzig in 53489 Sinzig, Schießberg
1, Abteilung Bauamt, 1. Obergeschoss, Ansprechpartner Herr Spiller in der Zeit
vom 21.08.2017 bis 22.09.2017
während der Dienststunden – montags bis freitags von 08:30 Uhr bis 12:00 Uhr und montags
bis mittwochs von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr sowie donnerstags 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr – zu
jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt.
Die Verfahrensunterlagen können im gleichen Zeitraum auch bei der Kreisverwaltung
Ahrweiler, Wilhelmstraße 24 – 26, 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler, Zimmer E 64, eingesehen
werden.
Die Einwohnerinnen und Einwohner der betroffenen Gemeinde sowie ihnen nach § 14 Abs. 3
und 4 der Gemeindeordnung (GemO) gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen
können sich während der Auslegung und innerhalb einer weiteren Frist von zwei Wochen
nach Beendigung der Auslegungsfrist (bis zum 06.10.2017) schriftlich oder elektronisch zu
dem Vorhaben äußern.
Den Einwohnern gleichgestellt sind diejenigen natürlichen Personen, die zwar nicht in der
Gemeinde wohnen, dort aber Grundstücke besitzen oder ein Gewerbe betreiben, sowie die
entsprechenden juristischen Personen und Personenvereinigungen.
Diese Äußerungen werden mit in die Abwägung eingestellt. Eine Verlängerung der
Äußerungsfrist kann nicht gewährt werden. Das Ergebnis der vereinfachten raumordnerischen
Prüfung wird ortsüblich bekannt gemacht.
Äußerungen zum geplanten Vorhaben richten Sie bitte schriftlich oder elektronisch an die
Stadtverwaltung Sinzig, Postfach 1352, 53477 Sinzig, z.H. Herrn Spiller, Fax: 02642-4001-79
oder E-Mail: bauamt@sinzig.de
oder an die
Kreisverwaltung Ahrweiler, z. Hd. Herrn Kemme, Wilhelmstraße 24 – 30, 53474 Bad
Neuenahr-Ahrweiler, E-Mail: bernd.kemme@kreis-ahrweiler.de
Kreisverwaltung Ahrweiler
Abteilung 1.4 Strukturentwicklung
– Untere Landesplanungsbehörde –
Bad Neuenahr-Ahrweiler, 02.08.2017
Im Auftrag
gez. Michael R. Schäfer

ÖFFENTLICHE ZAHLUNGSERINNERUNG

ÖFFENTLICHE ZAHLUNGSERINNERUNG
Am 15. August 2017 sind folgende Steuern und Abgaben mit einem 3/4 des Jahresbetrages für das Haushaltsjahr 2017 fällig:

Gewerbesteuer
Grundsteuer A und B
Hundesteuer
Landwirtschaftskammerbeitrag
Straßenreinigungsgebühren
Nutzungsgebühren

Die Zahlungspflichtigen werden gebeten, die fälligen Beträge, welche aus dem Abgabenbescheid zu entnehmen sind, unter Angabe der Bürgernummer auf eines der nachstehend genannten Konten der Stadtkasse Sinzig zu überweisen:

Kreissparkasse Ahrweiler,
BIC: MALADE 51 AHR, IBAN: DE47 5775 1310 0000 5003 06

Volksbank Koblenz Mittelrhein eG,
BIC: GENODE 51 KOB, IBAN: DE50 5709 0000 1594 0820 00

Volksbank RheinAhrEifel eG,
BIC: GENODE D1 BNA, IBAN: DE84 5776 1591 0100 1830 00.

Auf die Erteilung von Abgabenbescheiden für das Kalenderjahr 2017 wurde verzichtet. Bitte beachten Sie, dass der im Januar 2013 erlassene Bescheid auch für künftige Jahre maßgeblich ist, sofern aufgrund von Änderungen kein neuer Steuerbescheid erstellt werden muss.
Zur gleichen Zeit sind auch die an die Stadtwerke zu entrichtenden Beträge für

Wasserversorgung
Schmutzwassergebühren
Wiederkehrender Beitrag Niederschlagswasser fällig.

Diese Beträge sind allerdings auf eines der folgenden Konten zu überweisen:

Kreissparkasse Ahrweiler,
BIC: MALADE 51 AHR, IBAN: DE72 5775 1310 0000 5179 95

Volksbank Koblenz Mittelrhein eG,
BIC: GENODE 51 KOB, IBAN: DE34 5709 0000 1594 1110 00.

Wir weisen darauf hin, dass bei verspäteter Zahlung die gesetzlichen Säumniszuschläge
(1% für jeden angefangenen Monat) berechnet und erhoben werden müssen und bei schriftlicher Mahnung Mahngebühren entstehen.
Diese Mitteilung gilt als öffentliche Bekanntmachung im Sinne des § 259 der Abgabenordnung.

Sinzig, 09.08.2017
Stadtverwaltung Sinzig
-Stadtkasse-
gez. Kleikamp

Öffentliche Bekanntmachung

Hiermit wird gemäß § 66 Abs. 3 Satz 1 der Kommunalwahlordnung (KWO) bekannt gemacht, dass
Herr Hakan Kömürcü, 53489 Sinzig, als Ersatzperson für Frau Maria Helena Fernandes Barreto, 53489
Sinzig, in den Beirat für Migration und Integration der Stadt Sinzig einberufen wurde. Für Frau Britta
Marques Fernandes, 53489 Sinzig, und Herrn Jose Luis De Oliveira Coelho, 53489 Sinzig, wurden
keine Ersatzpersonen einberufen.
Sinzig, 21.06.2017
Stadtverwaltung Sinzig
Kroeger
Bürgermeister

Bekanntmachung

Der Rat der Stadt Sinzig hat in seiner nichtöffentlichen Sitzung am 1. Juni 2017
1. die vorzeitige Verlängerung eines Pachtvertrages beschlossen,
2. den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Personalangelegenheit abgelehnt,
3. dem Antrag der CDU-Fraktion in einer Personalangelegenheit stattgegeben.
Stadtverwaltung Sinzig
Sinzig, den 07.06.2017

Kroeger
Bürgermeister

Stadtwerke Sinzig informieren: Feuchttücher, Papiertaschentücher und Küchen-Krepp gehören nicht in den Abfluss

Aus aktuellem Anlass weisen die Stadtwerke Sinzig darauf hin, dass Feuchttücher, Papiertaschentücher und Küchenpapier nicht in die Kanalisation „entsorgt“ werden dürfen.

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ÖFFENTLICHE ZAHLUNGSERINNERUNG

Am 15. Mai 2017 sind folgende Steuern und Abgaben mit einem Viertel des Jahresbetrages für das Haushaltsjahr 2017 fällig:

Gewerbesteuer
Grundsteuer A und B
Hundesteuer
Landwirtschaftskammerbeitrag
Straßenreinigungsgebühren
Nutzungsgebühren Weiterlesen »

Egal welche Größe – Hunde sind anmeldepflichtig

In den letzten Wochen gingen bei der Stadtverwaltung Sinzig immer wieder Hinweise ein, dass wohl einige Hunde nicht angemeldet seien. Aus diesem Grunde macht die Stadtverwaltung Sinzig darauf aufmerksam, dass Hunde, egal welcher Größe, nach der geltenden Hundesteuersatzung grundsätzlich anmeldepflichtig sind.

Hundehalter ist auch, wer einen Hund bei sich aufgenommen hat, obwohl er ihm selbst nicht gehört. Weiterlesen »

Wiederholte anonyme Spende für den Sinziger Stadtwald

Erneut „sehr erfreut!“
Wiederholte anonyme Spende für den Sinziger Stadtwald

 
„Obwohl es bereits das fünfte Mal ist, bin ich immer noch genauso erfreut wie 2013, als uns der erste Brief erreichte“, so Bürgermeister Wolfgang Kroeger über die erneute Spende einer Sinziger Bürgerin oder eines Sinziger Bürgers mit dem beigefügten Wunsch, die Summe zur Aufforstung mit Douglasien auf dem Sinziger Mühlenberg zu verwenden.

Da es leider keine Möglichkeit gibt, sich persönlich für die großzügige Summe von 10.000,- € zu bedanken, traf sich der Bürgermeister kurzerhand mit Revierförster Stephan Braun, um sich die bepflanzten Flächen anzusehen und das Ergebnis zu begutachten.

„In den vergangenen Jahren konnten dank der Spende große Teile des Mühlenbergs mit Douglasien aufgeforstet werden“, so Braun. Die kleinen Pflanzen, die in Zusammenarbeit mit dem Jugendhilfeverein gepflanzt wurden, wachsen und gedeihen.

„Mit dem Foto möchte ich mich, zusammen mit unserer Stadtkämmerin Frau Antje Thürmer und Revierförster Stephan Braun, auf diesem Weg für die mehrfachen Spenden sehr herzlich bedanken und wir hoffen, dass der Dank den oder die Spender/in erreicht. Es ist immer wieder eine Freude zu erfahren, wie groß das bürgerliche Engagement in Sinzig ist“, so Kroeger.

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