10. Änderung des Bebauungsplanes „Hauptstraße-Saarstraße“ in Sinzig-Bad Bodendorf

Öffentliche Bekanntmachung
Bauleitplanung der Stadt Sinzig

10. Änderung des Bebauungsplanes „Hauptstraße-Saarstraße“ in Sinzig-Bad
Bodendorf

Der Stadtrat Sinzig hat in seiner öffentlichen Sitzung am 14.07.2016 Offenlage der
Planunterlagen für das 10. Änderungsverfahrens des Bebauungsplanes „Hauptstraße-
Saarstraße“ in Sinzig-Bad Bodendorf beschlossen.
Anlass für die 10. Änderung ist die Ausweisung einer überbaubaren Grundstücksfläche
zur Errichtung einer Einfeldschulsporthalle. Die Halle soll für die
Durchführung des Schulsportes genutzt werden, darüber hinaus sollen ortsansässige
Vereine ebenfalls eine Nutzungsmöglichkeit bekommen. Seit der vorherigen
Bürgerbeteiligung liegt ein Schallschutzgutachten vor, welches mit
offenliegt.
Da die Voraussetzungen des § 13a Abs. 1 BauGB erfüllt sind, wird die Änderung als
beschleunigtes Verfahren durchgeführt. Von einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4
BauGB wird abgesehen.
Gemäß § 3 Abs. 1 BauGB liegt der Entwurf zur 10. Änderung des Bebauungsplanes
„Hauptstraße- Saarstraße“ in Sinzig-Bad Bodendorf, bestehend aus Planzeichnung,
Textlichen Festsetzungen, Begründung und einer schalltechnischen Immissionsprognose
in der Zeit vom:
07.11.2016 bis einschließlich 09.12.2016
zu jedermanns Einsicht bei der Stadtverwaltung Sinzig in 53489 Sinzig, Schießberg
1, Abt. Bauamt, 1. Obergeschoss, Zimmer 102 in der Zeit von:
Montag bis Freitag von 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr
Montag bis Mittwoch von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr
Donnerstag von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr
öffentlich aus. Darüber hinaus stehen die Unterlagen auf unserer Homepage als pdf-
Dateien zum Download bereit:
https://www.sinzig.de/rathaus-sinzig/downloads/informationen/offenlagen/.
Anregungen können nur während der Auslegungsfrist schriftlich eingereicht oder
mündlich zur Niederschrift erklärt werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen
können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan gemäß § 4a
Abs. 6 BauGB unberücksichtigt bleiben. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag
nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen
geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung
nicht oder verspätet geltend gemacht wurden. Über die vorgebrachten Stellungnahmen
entscheidet der Stadtrat Sinzig in öffentlicher Sitzung.
53489 Sinzig, 19.10.2016
gez.
Kroeger
Bürgermeister

uebersichtsplan-x

 

Stadt Sinzig flächendeckend mit VDSL versorgt

Bereits seit Frühjahr dieses Jahres ist der Vorwahlbereich 02642 flächendeckend mit VDSL-Netzen, also mit Highspeed-Internet mit einer Geschwindigkeit von 50 Megabit pro Sekunde erschlossen.
Auch der Ortsteil Franken, der bislang noch unterversorgt war, wird jetzt von der Firma Disquom über neueste Richtfunktechnologie mit einem zeitgemäßen Internetangebot ausgestattet. Somit ist die Stadt Sinzig eine der ersten Kommunen im Landkreis Ahrweiler, die flächendeckend mit schnellem Internet versorgt ist!
„Die Angebote der Unternehmen Deutschen Telekom, Kabel Deutschland und Disquom sind gute Nachrichten für die Bürgerinnen und Bürger und ganz besonders für die Unternehmen in unserer Stadt“, freute sich Bürgermeister Wolfgang Kroeger über die neuen Möglichkeiten. Er betonte, die Versorgung mit schnellem Internet zählt heute zu einem der grundlegenden Standortfaktoren sowohl im privaten als auch im gewerblichen Bereich. Die Entscheidung für oder gegen einen Wohn- oder Gewerbestandort werde häufig von der vorhandenen Internetversorgung abhängig gemacht.
Daher war auch die Stadt Sinzig in den vergangenen Jahren intensiv darum bemüht diesen Service für seine Bürger zu ermöglichen und freut sich nun darüber, dass mit Franken auch der letzte verbleibende Ortsteil versorgt wird. Ortsvorsteherin Helga Schmitt-Federkeil bedankte sich für die gute Zusammenarbeit mit den Mitarbeitern der Verwaltung und freut sich, dass die Bemühungen zum Erfolg geführt haben.

ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG

Auf den Friedhöfen der Stadt Sinzig werden in den kommenden Wochen Baumpflegearbeiten durchgeführt.

Auf dem Friedhof Bad Bodendorf testet die Stadt Sinzig zurzeit eine Maschine zur Bekämpfung von wildwachsenden Kräutern, um die Pflege der Wege und Plätze zu verbessern. Der Einsatz erfolgt auf biologischer Basis als Alternative zu den nicht mehr zulässigen Pflanzenschutzmitteln.

Sinzig, 19.10.2016

Bekanntmachung; 15. Änderung des Bebauungsplanes „Am Landgraben“ in Sinzig-Löhndorf

Öffentliche Bekanntmachung
Bauleitplanung der Stadt Sinzig

15. Änderung des Bebauungsplanes „Am Landgraben“ in Sinzig-Löhndorf

Beschluss durch die Stadt Sinzig gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB)
Der Stadtrat Sinzig hat in seiner öffentlichen Sitzung am 22.09.2016 die 15. Änderung
des Bebauungsplans „Am Landgraben“ in Sinzig-Löhndorf, aufgrund des § 10
Abs. 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBI. I S.
2414), zuletzt geändert durch Art. 6 des Gesetzes vom 20.10.2015 (BGBl. I Seite
1722) i.V.m. § 24 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) in der Fassung vom
31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom
22.12.2015 (GVBl. S 477), als Satzung beschlossen.
Mit der in § 10 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) vorgeschriebenen ortsüblichen
Bekanntmachung, die an die Stelle der sonst für Satzungen vorgeschriebenen Veröffentlichung
tritt, wird diese Satzung rechtsverbindlich.
Die 15. Änderung des Bebauungsplans „Am Landgraben“ in Sinzig-Löhndorf, tritt am
Tage ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Die Satzung, bestehend aus Planzeichnung und Begründung, kann bei der Stadtverwaltung
Sinzig, Fachbereich 4 Bauen und Umwelt, Schießberg 1, Obergeschoss,
53489 Sinzig, während der allgemeinen Dienststunden eingesehen werden. Über
den Inhalt des Bebauungsplanes wird auf Verlangen Auskunft erteilt.
Es wird auf folgendes hingewiesen:
Gemäß § 44 Abs. 3 und 4 BauGB kann der Entschädigungsberechtigte Entschädigungen
verlangen, wenn die in §§ 39 – 42 Baugesetzbuch (BauGB) bezeichneten
Vermögensnachteile eingetreten sind.
Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der
Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt. Ein Entschädigungsanspruch
erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres,
in dem die in Satz 1 bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten
sind, die Fälligkeit herbeigeführt wird.
Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 215 Abs. 1 BauGB
1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der
dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften ,
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung
der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und
3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs
dann unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung
der Satzung schriftlich gegenüber der Stadt Sinzig unter Darlegung des die
Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.
Gemäß § 24 Abs. 6 GemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrensoder
Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande
gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande
gekommen. Dies gilt nicht, wenn
1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die
Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder
2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss
beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften
gegenüber der Stadtverwaltung Sinzig unter Bezeichnung des Sachverhalts,
der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.
Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach
Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.
Bei der Bekanntmachung der Satzung ist auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung
der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften und die Rechtsfolgen
hinzuweisen.

53489 Sinzig, 17.10.2016
gez.
Kroeger
Bürgermeister

uebersichtsplan-am-landgraben-15-aenderung

Bekanntmachung zur Satzungsfassung Am Rotberg, 5. Änderung

Öffentliche Bekanntmachung
Bauleitplanung der Stadt Sinzig

5. Änderung des Bebauungsplanes „Am Rotberg“ in Sinzig-Bad Bodendorf

Beschluss durch die Stadt Sinzig gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB)
Der Stadtrat Sinzig hat in seiner öffentlichen Sitzung am 22.09.2016 die 5. Änderung
des Bebauungsplans „Am Rotberg“ in Sinzig-Bad Bodendorf, aufgrund des § 10 Abs.
1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBI. I S. 2414),
zuletzt geändert durch Art. 6 des Gesetzes vom 20.10.2015 (BGBl. I Seite 1722)
i.V.m. § 24 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) in der Fassung vom
31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom
22.12.2015 (GVBl. S 477), als Satzung beschlossen.
Mit der in § 10 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) vorgeschriebenen ortsüblichen
Bekanntmachung, die an die Stelle der sonst für Satzungen vorgeschriebenen Veröffentlichung
tritt, wird diese Satzung rechtsverbindlich.
Die 15. Änderung des Bebauungsplans „Am Rotberg“ in Sinzig-Bad Bodendorf, tritt
am Tage ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Die Satzung, bestehend aus Planzeichnung und Begründung, kann bei der Stadtverwaltung
Sinzig, Fachbereich 4 Bauen und Umwelt, Schießberg 1, Obergeschoss,
53489 Sinzig, während der allgemeinen Dienststunden eingesehen werden. Über
den Inhalt des Bebauungsplanes wird auf Verlangen Auskunft erteilt.
Es wird auf folgendes hingewiesen:
Gemäß § 44 Abs. 3 und 4 BauGB kann der Entschädigungsberechtigte Entschädigungen
verlangen, wenn die in §§ 39 – 42 Baugesetzbuch (BauGB) bezeichneten
Vermögensnachteile eingetreten sind.
Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der
Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt. Ein Entschädigungsanspruch
erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres,
in dem die in Satz 1 bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten
sind, die Fälligkeit herbeigeführt wird.
Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 215 Abs. 1 BauGB
1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der
dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften ,
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung
der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und
3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs
dann unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung
der Satzung schriftlich gegenüber der Stadt Sinzig unter Darlegung des die
Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.
Gemäß § 24 Abs. 6 GemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrensoder
Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande
gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande
gekommen. Dies gilt nicht, wenn
1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die
Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder
2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss
beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften
gegenüber der Stadtverwaltung Sinzig unter Bezeichnung des Sachverhalts,
der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.
Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach
Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.
Bei der Bekanntmachung der Satzung ist auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung
der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften und die Rechtsfolgen
hinzuweisen.
53489 Sinzig, 17.10.2016
gez.
Kroeger
Bürgermeister

 

 

uebersichtsplan-am-rotberg-5-aenderung

Bekanntmachung

Bekanntmachung

Der Rat der Stadt Sinzig hat in seiner nichtöffentlichen Sitzung am 22. September 2016 folgende Beschlüsse gefasst:

1. Die Parzellierung, Gemarkung Westum, Flur 2, der Flurstücke Nrn. 126 und 127/4 sowie den Verkauf des Grundstückes, Gemarkung Westum, Flur 2, des Flurstückes Nr. 127/2

2. Zustimmung zu der Besetzung der freien Planstelle, Leiter des Fachbereiches „Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen“ zum 01.01.2017

Sinzig, den 05.10.2016
Stadtverwaltung Sinzig

Hager
1. Beigeordnete

Stadtwerke Sinzig erhalten Landeszuwendung für die „Studie: Energiewirtschaftliche Optimierung und Virtuelle Kraftwerke im Wasserwerk“

Region Sinzig will mit virtuellem Kraftwerk Energie sparen –
Griese: Zukunftsweisender Beitrag zur Energiewende

„Die Region Sinzig will mit einem virtuellen Kraftwerk Energie bei der Wasserversorgung einsparen. Die Stadtwerke Sinzig betreten damit Neuland und leisten einen zukunftsweisenden Beitrag zur Energiewende“, erklärte Energie- und Umweltstaatssekretär Thomas Griese heute in Sinzig. Die Bereitstellung des Trinkwassers benötigt viel Energie. Durch effizientere Anlagen konnte der Stromverbrauch bereits gesenkt werden. „Was bisher aber noch wenig beachtet wird, ist die Möglichkeit den Stromverbrauch schlicht durch zeitliches Verschieben zu optimieren“, hob Griese den neuen Ansatz hervor. Immer dann, wenn günstige Energie am Strommarkt zu haben ist oder die Sonne für viel Energie aus der eigenen Photovoltaikanlage sorgt, dann sollen die Wasserspeicher der Region aufgefüllt werden. Umgekehrt kann beim Ablassen der Wasserbehälter Strom erzeugt werden. Das soll dann erfolgen, wenn hohe Strompreise erzielt werden können. Mit dieser energetischen Optimierung werde ein virtuelles Kraftwerk geschaffen. Die Stadtwerke haben dazu bei der Transferstelle für rationelle und regenerative Energienutzung (TSB) Bingen, eine Studie in Auftrag gegeben. Das Land finanziert die Studie zu 90 Prozent, mit 24.300 Euro.
„Energie einzusparen und sie in Zukunft noch effizienter zu nutzen, das ist entscheidend für das Gelingen der Energiewende, stellte Griese fest. Das Land unterstütze daher Kommunen und Unternehmen bei der Umsetzung innovativer Ansätze, wie dem virtuellen Kraftwerk. Vergangenes Jahr hat das Land gemeinsam die Transferstelle Bingen an den Stadtwerken Trier eine erste Pilotstudie zur Optimierung des Stromverbrauchs bei der Trinkwasserversorgung erarbeitet. Nun sorge ein kleineres Wasserversorgungsunternehmen für ein Fallbeispiel, das Schule im Land machen könnte, so Griese.

Verantwortlich (i.S.d.P)
Stefanie Lotz

Sinzig Bewilligungsbescheid Staatsekretär Dr Thomas Griese vl. Bernd Lischwee, Charlotte Hager und Dr Thomas Griese

Sinzig Bewilligungsbescheid Staatsekretär Dr Thomas Griese
vl. Bernd Lischwee, Charlotte Hager und Dr Thomas Griese

Sinzig Bewilligungsbescheid Staatsekretär Dr Thomas Griese vl. Dr Thomas Griese, Bernd Lischwee, Charlotte Hager

Sinzig Bewilligungsbescheid Staatsekretär Dr Thomas Griese
vl. Dr Thomas Griese, Bernd Lischwee, Charlotte Hager

Pressesprecherin
Telefon 06131 16-4416
Telefax 06131 16-4649
Stefanie.Lotz@mueef.rlp.de
MINISTERIUM FÜR UMWELT, ENERGIE,
ERNÄHRUNG UND FORSTEN
Kaiser-Friedrich-Straße 1
55116 Mainz
http://www.mueef.rlp.de

Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sinzig schreitet voran

Der Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan soll für die Stadt Sinzig gesamtfortgeschrieben werden, um künftige Wohnbauflächen auszuweisen.

Der Aufstellungsbeschluss zur Gesamtfortschreibung des FNP erfolgte im Jahre 2003. Am 04.08.2004 wurde für eine Gesamtfläche von ca. 50 ha Neuausweisungen eine landesplanerische Stellungnahme nach § 20 LPlG beantragt. Diese mussten für eine erneute frühzeitige Beteiligung gemäß
§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB im Sommer 2015 auf ca. 14,5 ha reduziert werden.
Kritische Flächen, die aufgrund ihrer Lage oder von naturschutzrechtlichen Aspekten als besonders kritisch betrachtet wurden, sind aus der Gesamtfortschreibung entnommen worden.

Da die Bestandserfassungen der Tier- und Gewächslebensräume noch auf dem Stand 2004 beruhen, soll in den kommenden Monaten aufgrund der Forderungen der unteren Naturschutzbehörde eine Überarbeitung der entsprechenden Kartierungen vorgenommen werden. Um hierbei sämtliche Aspekte des Naturschutzes einfließen zu lassen, hat ein Abstimmungsgespräch mit den relevanten Naturschutzverbänden stattgefunden. Sobald diese Erhebungen abgeschlossen sind, wird sich die Offenlage der gesamten Planunterlagen anschließen.

Bauamt
Stadtverwaltung Sinzig

Bekanntmachung

Der Rat der Stadt Sinzig hat in seiner nichtöffentlichen Sitzung am 14. Juli 2016 den Verkauf des Gewerbegrundstückes in der Gemarkung Sinzig, Flur 9, Flurstück 403/2, Rastenweg, beschlossen.

Stadtverwaltung Sinzig Sinzig, den 27.07.2016
Kroeger
Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung

Bauleitplanung der Stadt Sinzig
7. Änderung des Bebauungsplanes „Im Backesfeld“ in Sinzig-Koisdorf
Beschluss durch die Stadt Sinzig gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB)
Der Stadtrat Sinzig hat in seiner öffentlichen Sitzung am 28.04.2016 die 7. Änderung
des Bebauungsplans „Im Backesfeld“ in Sinzig-Koisdorf, aufgrund des § 10 Abs. 1
BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBI. I S. 2414), zuletzt
geändert durch Art. 6 des Gesetzes vom 20.10.2015 (BGBl. I Seite 1722) i.V.m.
§ 24 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) in der Fassung vom 31.01.1994
(GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 27.11.2015 (GVBl. S
393), als Satzung beschlossen.

Übersichtsplan

 

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