Bekanntmachung; 15. Änderung des Bebauungsplanes „Am Landgraben“ in Sinzig-Löhndorf

Öffentliche Bekanntmachung
Bauleitplanung der Stadt Sinzig

15. Änderung des Bebauungsplanes „Am Landgraben“ in Sinzig-Löhndorf

Beschluss durch die Stadt Sinzig gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB)
Der Stadtrat Sinzig hat in seiner öffentlichen Sitzung am 22.09.2016 die 15. Änderung
des Bebauungsplans „Am Landgraben“ in Sinzig-Löhndorf, aufgrund des § 10
Abs. 1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBI. I S.
2414), zuletzt geändert durch Art. 6 des Gesetzes vom 20.10.2015 (BGBl. I Seite
1722) i.V.m. § 24 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) in der Fassung vom
31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom
22.12.2015 (GVBl. S 477), als Satzung beschlossen.
Mit der in § 10 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) vorgeschriebenen ortsüblichen
Bekanntmachung, die an die Stelle der sonst für Satzungen vorgeschriebenen Veröffentlichung
tritt, wird diese Satzung rechtsverbindlich.
Die 15. Änderung des Bebauungsplans „Am Landgraben“ in Sinzig-Löhndorf, tritt am
Tage ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Die Satzung, bestehend aus Planzeichnung und Begründung, kann bei der Stadtverwaltung
Sinzig, Fachbereich 4 Bauen und Umwelt, Schießberg 1, Obergeschoss,
53489 Sinzig, während der allgemeinen Dienststunden eingesehen werden. Über
den Inhalt des Bebauungsplanes wird auf Verlangen Auskunft erteilt.
Es wird auf folgendes hingewiesen:
Gemäß § 44 Abs. 3 und 4 BauGB kann der Entschädigungsberechtigte Entschädigungen
verlangen, wenn die in §§ 39 – 42 Baugesetzbuch (BauGB) bezeichneten
Vermögensnachteile eingetreten sind.
Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der
Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt. Ein Entschädigungsanspruch
erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres,
in dem die in Satz 1 bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten
sind, die Fälligkeit herbeigeführt wird.
Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 215 Abs. 1 BauGB
1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der
dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften ,
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung
der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und
3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs
dann unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung
der Satzung schriftlich gegenüber der Stadt Sinzig unter Darlegung des die
Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.
Gemäß § 24 Abs. 6 GemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrensoder
Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande
gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande
gekommen. Dies gilt nicht, wenn
1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die
Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder
2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss
beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften
gegenüber der Stadtverwaltung Sinzig unter Bezeichnung des Sachverhalts,
der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.
Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach
Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.
Bei der Bekanntmachung der Satzung ist auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung
der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften und die Rechtsfolgen
hinzuweisen.

53489 Sinzig, 17.10.2016
gez.
Kroeger
Bürgermeister

uebersichtsplan-am-landgraben-15-aenderung

Bekanntmachung zur Satzungsfassung Am Rotberg, 5. Änderung

Öffentliche Bekanntmachung
Bauleitplanung der Stadt Sinzig

5. Änderung des Bebauungsplanes „Am Rotberg“ in Sinzig-Bad Bodendorf

Beschluss durch die Stadt Sinzig gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB)
Der Stadtrat Sinzig hat in seiner öffentlichen Sitzung am 22.09.2016 die 5. Änderung
des Bebauungsplans „Am Rotberg“ in Sinzig-Bad Bodendorf, aufgrund des § 10 Abs.
1 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBI. I S. 2414),
zuletzt geändert durch Art. 6 des Gesetzes vom 20.10.2015 (BGBl. I Seite 1722)
i.V.m. § 24 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) in der Fassung vom
31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom
22.12.2015 (GVBl. S 477), als Satzung beschlossen.
Mit der in § 10 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) vorgeschriebenen ortsüblichen
Bekanntmachung, die an die Stelle der sonst für Satzungen vorgeschriebenen Veröffentlichung
tritt, wird diese Satzung rechtsverbindlich.
Die 15. Änderung des Bebauungsplans „Am Rotberg“ in Sinzig-Bad Bodendorf, tritt
am Tage ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Die Satzung, bestehend aus Planzeichnung und Begründung, kann bei der Stadtverwaltung
Sinzig, Fachbereich 4 Bauen und Umwelt, Schießberg 1, Obergeschoss,
53489 Sinzig, während der allgemeinen Dienststunden eingesehen werden. Über
den Inhalt des Bebauungsplanes wird auf Verlangen Auskunft erteilt.
Es wird auf folgendes hingewiesen:
Gemäß § 44 Abs. 3 und 4 BauGB kann der Entschädigungsberechtigte Entschädigungen
verlangen, wenn die in §§ 39 – 42 Baugesetzbuch (BauGB) bezeichneten
Vermögensnachteile eingetreten sind.
Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der
Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt. Ein Entschädigungsanspruch
erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres,
in dem die in Satz 1 bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten
sind, die Fälligkeit herbeigeführt wird.
Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 215 Abs. 1 BauGB
1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der
dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften ,
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung
der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und
3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs
dann unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung
der Satzung schriftlich gegenüber der Stadt Sinzig unter Darlegung des die
Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.
Gemäß § 24 Abs. 6 GemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrensoder
Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande
gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande
gekommen. Dies gilt nicht, wenn
1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die
Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder
2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss
beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften
gegenüber der Stadtverwaltung Sinzig unter Bezeichnung des Sachverhalts,
der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.
Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach
Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.
Bei der Bekanntmachung der Satzung ist auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung
der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften und die Rechtsfolgen
hinzuweisen.
53489 Sinzig, 17.10.2016
gez.
Kroeger
Bürgermeister

 

 

uebersichtsplan-am-rotberg-5-aenderung

Bekanntmachung

Bekanntmachung

Der Rat der Stadt Sinzig hat in seiner nichtöffentlichen Sitzung am 22. September 2016 folgende Beschlüsse gefasst:

1. Die Parzellierung, Gemarkung Westum, Flur 2, der Flurstücke Nrn. 126 und 127/4 sowie den Verkauf des Grundstückes, Gemarkung Westum, Flur 2, des Flurstückes Nr. 127/2

2. Zustimmung zu der Besetzung der freien Planstelle, Leiter des Fachbereiches „Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen“ zum 01.01.2017

Sinzig, den 05.10.2016
Stadtverwaltung Sinzig

Hager
1. Beigeordnete

Stadtwerke Sinzig erhalten Landeszuwendung für die „Studie: Energiewirtschaftliche Optimierung und Virtuelle Kraftwerke im Wasserwerk“

Region Sinzig will mit virtuellem Kraftwerk Energie sparen –
Griese: Zukunftsweisender Beitrag zur Energiewende

„Die Region Sinzig will mit einem virtuellen Kraftwerk Energie bei der Wasserversorgung einsparen. Die Stadtwerke Sinzig betreten damit Neuland und leisten einen zukunftsweisenden Beitrag zur Energiewende“, erklärte Energie- und Umweltstaatssekretär Thomas Griese heute in Sinzig. Die Bereitstellung des Trinkwassers benötigt viel Energie. Durch effizientere Anlagen konnte der Stromverbrauch bereits gesenkt werden. „Was bisher aber noch wenig beachtet wird, ist die Möglichkeit den Stromverbrauch schlicht durch zeitliches Verschieben zu optimieren“, hob Griese den neuen Ansatz hervor. Immer dann, wenn günstige Energie am Strommarkt zu haben ist oder die Sonne für viel Energie aus der eigenen Photovoltaikanlage sorgt, dann sollen die Wasserspeicher der Region aufgefüllt werden. Umgekehrt kann beim Ablassen der Wasserbehälter Strom erzeugt werden. Das soll dann erfolgen, wenn hohe Strompreise erzielt werden können. Mit dieser energetischen Optimierung werde ein virtuelles Kraftwerk geschaffen. Die Stadtwerke haben dazu bei der Transferstelle für rationelle und regenerative Energienutzung (TSB) Bingen, eine Studie in Auftrag gegeben. Das Land finanziert die Studie zu 90 Prozent, mit 24.300 Euro.
„Energie einzusparen und sie in Zukunft noch effizienter zu nutzen, das ist entscheidend für das Gelingen der Energiewende, stellte Griese fest. Das Land unterstütze daher Kommunen und Unternehmen bei der Umsetzung innovativer Ansätze, wie dem virtuellen Kraftwerk. Vergangenes Jahr hat das Land gemeinsam die Transferstelle Bingen an den Stadtwerken Trier eine erste Pilotstudie zur Optimierung des Stromverbrauchs bei der Trinkwasserversorgung erarbeitet. Nun sorge ein kleineres Wasserversorgungsunternehmen für ein Fallbeispiel, das Schule im Land machen könnte, so Griese.

Verantwortlich (i.S.d.P)
Stefanie Lotz

Sinzig Bewilligungsbescheid Staatsekretär Dr Thomas Griese vl. Bernd Lischwee, Charlotte Hager und Dr Thomas Griese

Sinzig Bewilligungsbescheid Staatsekretär Dr Thomas Griese
vl. Bernd Lischwee, Charlotte Hager und Dr Thomas Griese

Sinzig Bewilligungsbescheid Staatsekretär Dr Thomas Griese vl. Dr Thomas Griese, Bernd Lischwee, Charlotte Hager

Sinzig Bewilligungsbescheid Staatsekretär Dr Thomas Griese
vl. Dr Thomas Griese, Bernd Lischwee, Charlotte Hager

Pressesprecherin
Telefon 06131 16-4416
Telefax 06131 16-4649
Stefanie.Lotz@mueef.rlp.de
MINISTERIUM FÜR UMWELT, ENERGIE,
ERNÄHRUNG UND FORSTEN
Kaiser-Friedrich-Straße 1
55116 Mainz
http://www.mueef.rlp.de

Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Sinzig schreitet voran

Der Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan soll für die Stadt Sinzig gesamtfortgeschrieben werden, um künftige Wohnbauflächen auszuweisen.

Der Aufstellungsbeschluss zur Gesamtfortschreibung des FNP erfolgte im Jahre 2003. Am 04.08.2004 wurde für eine Gesamtfläche von ca. 50 ha Neuausweisungen eine landesplanerische Stellungnahme nach § 20 LPlG beantragt. Diese mussten für eine erneute frühzeitige Beteiligung gemäß
§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB im Sommer 2015 auf ca. 14,5 ha reduziert werden.
Kritische Flächen, die aufgrund ihrer Lage oder von naturschutzrechtlichen Aspekten als besonders kritisch betrachtet wurden, sind aus der Gesamtfortschreibung entnommen worden.

Da die Bestandserfassungen der Tier- und Gewächslebensräume noch auf dem Stand 2004 beruhen, soll in den kommenden Monaten aufgrund der Forderungen der unteren Naturschutzbehörde eine Überarbeitung der entsprechenden Kartierungen vorgenommen werden. Um hierbei sämtliche Aspekte des Naturschutzes einfließen zu lassen, hat ein Abstimmungsgespräch mit den relevanten Naturschutzverbänden stattgefunden. Sobald diese Erhebungen abgeschlossen sind, wird sich die Offenlage der gesamten Planunterlagen anschließen.

Bauamt
Stadtverwaltung Sinzig

Bekanntmachung

Der Rat der Stadt Sinzig hat in seiner nichtöffentlichen Sitzung am 14. Juli 2016 den Verkauf des Gewerbegrundstückes in der Gemarkung Sinzig, Flur 9, Flurstück 403/2, Rastenweg, beschlossen.

Stadtverwaltung Sinzig Sinzig, den 27.07.2016
Kroeger
Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung

Bauleitplanung der Stadt Sinzig
7. Änderung des Bebauungsplanes „Im Backesfeld“ in Sinzig-Koisdorf
Beschluss durch die Stadt Sinzig gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB)
Der Stadtrat Sinzig hat in seiner öffentlichen Sitzung am 28.04.2016 die 7. Änderung
des Bebauungsplans „Im Backesfeld“ in Sinzig-Koisdorf, aufgrund des § 10 Abs. 1
BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBI. I S. 2414), zuletzt
geändert durch Art. 6 des Gesetzes vom 20.10.2015 (BGBl. I Seite 1722) i.V.m.
§ 24 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) in der Fassung vom 31.01.1994
(GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Art. 2 des Gesetzes vom 27.11.2015 (GVBl. S
393), als Satzung beschlossen.

Übersichtsplan

 

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Einsatz von Pflanzenschutzmitteln auf Friedhöfen und befestigten Flächen

Die Stadt Sinzig weist die Friedhofsbenutzer darauf hin, dass auf den Friedhöfen bei der Pflege der Gräber nur Pflanzenschutzmittel unter Beachtung des Pflanzenschutzgesetzes zum Einsatz kommen dürfen.

Durch die strengen Vorgaben dieses Gesetzes wurde auch für die Stadt Sinzig die Pflege ihrer Friedhöfe erschwert. Bis zur Genehmigung geeigneter Pflanzenschutzmittel durch die Landesbehörde darf die Stadt ihre Wege und Freiflächen nicht mehr in der gewohnten Weise bearbeiten. Die Stadt Sinzig bittet die Friedhofsbesucher vorsorglich um Verständnis, wenn in den kommenden Monaten wild wachsende Pflanzen auf den Friedhöfen stärker gedeihen. Weiterlesen »

Bekanntmachung der Innovations- und Gründerzentrum Sinzig GmbH

Die Gesellschafterversammlung des Innovations- und Gründerzentrum Sinzig GmbH hat in Ihrer Sitzung am 10.02.2016 den

Jahresabschluss sowie den Lagebericht zum 31.12.2014  des Innovations- und Gründerzentrum Sinzig GmbH

festgestellt und beschlossen, den Überschuss auf den nicht durch Eigenkapital gedeckten Fehlbetrag anzurechnen und somit den Fehlbetrag zu verringern.

Die Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft Dornbach GmbH, Koblenz, hat die Jahresabschlüsse geprüft und einen Prüfbericht erstellt.
Die Prüfungsgesellschaft hat einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt.

Gemäß § 27 Absatz 3 EigAnVO Rheinland-Pfalz sind die festgestellten Jahresabschlüsse öffentlich auszulegen. Die Unterlagen können in der Zeit vom 25.04.2016 bis zum 04.05.2016 während der Dienstzeiten der Stadtverwaltung Sinzig, Kirchplatz 5, eingesehen werden.

IGZ Sinzig GmbH
Geschäftsführung

Unverhofft kommt…….öfters!!!

Sinzig Feltenturm Drohnen Foto


Bürgermeister Kroeger freut sich erneut über anonyme Spende

Der anonyme Gönner des Waldes am Mühlenberg hat wieder Post an das Sinziger Rathaus gesandt. Bereits zum vierten Mal überlässt „Der Spender“, wie er sich selbst nennt, einen großzügigen Betrag dem Sinziger Forst.

Die Spende von 2.000,- € ist allerdings an eine Bedingung geknüpft: das Geld dürfe ausschließlich für den Kauf von Douglasien, zur Neu- oder Lückenaufforstung am Sinziger Mühlenberg verwendet werden. Dies ist eine Bedingung, die Bürgermeister Wolfgang Kroeger und Revierförster Stephan Braun nur allzu gerne erfüllen und kündigen die Pflanzung von rund 1.000 Douglasien in den nächsten Wochen an. Somit wird eine lückenlose Bepflanzung des Sinziger Mühlenberges erreicht und durch die großzügige Spende, kann darüber hinaus noch ein Teil des, durch Windwurf, entstandenen Schadens „Auf dem Ziemert“ mit behoben werden.

Die Einführung der Douglasie, die ihr natürliches Verbreitungsgebiet im Westen Nordamerikas hat, in den heimischen Wald ist im letzten Jahrhundert gut gelungen, da sich das Nadelgehölz auch durch sein schnelles Wachstum in der Forstwirtschaft bewährt hat. „Die Douglasie passt ideal zu unserem Standort. Sie erträgt unser Weinbau-Klima wesentlich besser als beispielsweise die Fichte, für die es hier zu trocken ist“, begründet der Revierförster die Pflanzung von Douglasien, die zudem auch den vom Stadtrat beschlossenen mittelfristigen Planungen sowie den nachhaltigen waldbaulichen Vorgaben für den städtischen Forst entspricht.

Wer allerdings der großzügige Geber ist, darüber wird im Rathaus weiterhin gerätselt, denn: Bei aller Freude bedauert Bürgermeister Kroeger, dass „Der Spender“ offensichtlich großen Wert darauf legt, unbekannt zu bleiben.

„Sehr gerne würde ich mich doch mal persönlich beim Douglasien-Freund für dessen Engagement bedanken und mehr über seine Beweggründe erfahren“, so der Stadtchef.

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