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Wahlen 2019

Wahlen 2019

Wahl des Jugendbeirates der Stadt Sinzig am 22. November 2019

Wahlversammlung am Freitag, 22.11.2019 im Rathaus

Erstmals wird in der Stadt Sinzig ein Jugendbeirat gewählt, dem bis zu 25 Personen angehören können. Die Grundlagen hierzu hat die Stadtverwaltung mit einem Satzungsentwurf geschaffen, der vom Stadtrat einstimmig verabschiedet wurde.

Aufgabe des Jugendbeirates ist es, die Organe der Stadt bei Fragen bezüglich der minderjährigen Einwohnerinnen und Einwohner durch Anregungen, Empfehlungen und Stellungnahmen zu beraten – auch aufgrund eigener Initiative. Somit kann sich der Jugendbeirat im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten am kommunalen Willensbildungsprozess bei spezifischen kinder- und jugendrelevanten Themen beteiligen. Der/die Vorsitzende des Jugendbeirates hat darüber hinaus das Recht, sich in einem Ausschuss des Stadtrates, im Stadtrat selbst oder in Ortsbeiräten nach den Bestimmungen der jeweiligen Geschäftsordnung zu äußern, sofern Angelegenheiten, die von wesentlicher Bedeutung für die Kinder und Jugendlichen in Sinzig sind, beraten werden.

Der Jugendbeirat wird in einer Wahlversammlung in geheimer Wahl gewählt. Die Wahlversammlung findet statt am Freitag, 22.11.2019, 17:00 Uhr im Ratssaal der Stadtverwaltung Sinzig, Kirchplatz 5, 53489 Sinzig.

Wahlberechtigt und gleichzeitig wählbar sind alle Jugendlichen vom vollendeten 14. Lebensjahr bis zum Eintritt der Volljährigkeit mit Hauptwohnsitz in Sinzig. Die Wahlversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens 30 zum Jugendbeirat wählbare Einwohnerinnen und Einwohner erschienen sind. Die Wahl wird in Form einer Mehrheitswahl durchgeführt.

Alle zum Stichtag 22.11.2019 wahlberechtigten Jugendlichen wurden bereits durch ein persönliches Anschreiben der Stadtverwaltung Sinzig über die Wahlversammlung und die Abläufe informiert.

Bürgermeister Andreas Geron appelliert an die Jugendlichen der Stadt Sinzig, von der Möglichkeit der Wahl und Kandidatur zum Jugendbeirat Gebrauch zu machen und am 22. November an der Wahlversammlung teilzunehmen: „Mit dem Jugendbeirat haben wir die Möglichkeit geschaffen, dass sich Jugendliche aktiv mit Ideen, Anregungen und Hinweisen in die politische Diskussion vor Ort einbringen können. Ich freue mich, am 22. November viele Jugendliche im Ratssaal zu der Wahlversammlung begrüßen zu dürfen!“

Weitere Informationen zu der Wahl erhalten Sie bei der Stadtverwaltung Sinzig, Telefon: 02642/4001-25, E-Mail: sophie.kessel@sinzig.de.

Wahl des Beirats für Migration und Integration am 27. Oktober 2019

Endgültiges Wahlergebnis des Beirats für Migration und Integration

Endgültige Wahlbeteiligung

MUSTERSTIMMZETTEL_Mehrheitswahl zum Beirat für Migration und Integration

Kommunalwahlen zu den Ortsbeiräten Sinzig und Westum am 16. Juni

Was haben die Wahlberechtigten zu beachten?

Wie bereits mitgeteilt, wurden die Wahlen zum Ortsbeirat der Kernstadt Sinzig und Ortsteil Westum auf Grund einer Anordnung der Kreisverwaltung Ahrweiler auf den 16.06.2019 verschoben.

Was bedeutet dies konkret für die Wählerinnen und Wähler?

Betroffen sind ausschließlich die Wahlen zum Ortsbeirat der Kernstadt Sinzig und im Ortsteil Westum. Alle anderen Wahlen haben am 26.05.2019 stattgefunden.

Zwischenzeitlich wurden neue Wahlbenachrichtigungen für die Ortsbeiratswahlen Kernstadt Sinzig und Ortsteil Westum versendet. Sofern Wahlberechtigte am neuen Wahltag Sonntag, 16.06.2019, ihre Stimme nicht in einem Wahllokal abgeben können, besteht die Möglichkeit der Beantragung von Wahlscheinen/Briefwahlunterlagen.

Die Stadtverwaltung Sinzig weist ausdrücklich darauf hin, dass mit der neuen Wahlbenachrichtigung für die beiden Ortsbeiratswahlen auch neue Wahlscheine/Briefwahlunterlagen beantragt werden müssen. Entsprechende Anträge müssen bis Freitag, 14.06.2019, 18:00 Uhr bei der Stadtverwaltung Sinzig eingegangen sein. Im Übrigen ist das Bürgerbüro der Stadtverwaltung Sinzig am Samstag, 15.06.2019, zwischen 09:00 und 12:00 Uhr geöffnet. Im Falle einer nachweislichen plötzlichen Erkrankung, bei dem ein Aufsuchen des Wahlraums nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich ist, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 15:00 Uhr, gestellt werden.

Ein Rückgriff auf für den ursprünglichen Wahltermin 26.05.2019 erteilte Wahlscheine ist unter Berücksichtigung der Bestimmungen des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung nicht möglich. Bereits mit Briefwahlunterlagen für den 26.05.2019 abgegebene Wahlstimmzettel für die beiden Ortsbeiratswahlen wurden am Wahltag aussortiert und im Nachgang vernichtet.

Die Wahlen für die Ortsbeiräte Kernstadt Sinzig und Ortsteil Westum werden am 16.06.2019 im Zeitraum 08:00 – 18:00 Uhr in den Wahllokalen, die auch für die Wahl am 26.05.2109 bekannt gegeben wurden, durchgeführt. Bitte beachten Sie, sofern Sie eine neue Wahlbenachrichtigung für die beiden Ortsbeiratswahlen erhalten haben, die diesbezüglichen Informationen auf den neu ausgestellten Wahlbenachrichtigungen.

Für weitere Rückfragen steht Ihnen die Stadtverwaltung Sinzig gerne zur Verfügung: 02642/4001-25; – 56.

Bekanntmachung
über das Recht auf Einsichtnahme in die Wählerverzeichnisse und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Europäischen Parlament und für die Kommunalwahlen einschließlich der Wahlen der Ortsvorsteherinnen/Ortsvorsteher – am 26. Mai 2019 sowie der etwaigen Stichwahlen der Ortsvorsteherinnen/Ortsvorsteher – am 16. Juni 2019

Wahl 2019 Bekanntmachung Einsicht WZ

Bekanntmachung
des Wahlleiters zur Eintragung der von der Meldepflicht befreiten wahlberechtigten
Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union in das Wählerverzeichnis

Bekanntmachung_Unionsbürger, 20.2.2019

Bekanntmachung des Wahlleiters über die Einreichung von Wahlvorschlägen
für die Wahl der Ortsbeiräte – des Stadtrats sowie für die Wahl
der Ortsvorsteherinnen/Ortsvorsteher –

Bekanntmachung des Wahlleiters über die Einreichung von Wahlvorschlägen, 20.2.2019