Sinzig
 
 

Stadtratsitzung am 26.1.2017 um 18 Uhr

E I N L A D U N G

zur 23. Sitzung des Stadtrates
am Donnerstag, den 26.01.2017, 18.00 Uhr,

im Ratssaal (2. OG) des Rathauses,
Kirchplatz 5, Sinzig.
Tagesordnung:

öffentlich:

TOP 1: Vorschlag Wahltermin Bürgermeisterwahl

TOP 2: Entwurf Stellenausschreibung zur Bürgermeisterwahl

TOP 3: Haushaltsberatung und Beschlussfassung über
– die Haushaltssatzung 2017
– den Wirtschaftsplan 2017 / Wasserversorgung
– den Wirtschaftsplan 2017 / Abwasserbeseitigung

TOP 4: Vergabe
Erstmalige Herstellung der Kripper Straße

TOP 5: Bauleitplanungen der Stadt Sinzig
5.1 Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über das
Landesentwicklungsprogramm (Dritte Teilfortschreibung LEP IV)
Hier: Änhörungs- und Beteiligungsverfahren
5.2 Bereich Rheinallee/Boffertsweg in Sinzig

TOP 6: Einwohnerfragestunde

nichtöffentlich:

TOP 7: Niederschlagungen von Forderungen

TOP 8: Grunderwerbangelegenheit

TOP 9: weitere Grundstücksangelegenheiten vorsorglich

TOP 10: Mitteilungen der Verwaltung

Mit freundlichen Grüßen

Kroeger
Bürgermeister

8.Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Sinzig am 17.01.2017

Öffentliche Bekanntmachung

Die 8.Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Sinzig findet am Dienstag 17.01.2017 um 17.15 Uhr in der Stadtverwaltung (im Besprechungsraum 210, 1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG
nichtöffentlich

TOP 1: Feststellungen aus der Sitzung vom 10.01.2017
TOP 2: Fortführung der Prüfung der Jahresrechnung 2015

Sinzig,06.01.2017

Franz Hermann Deres
Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses

Festsetzung der Steuern und Abgaben für 2017

Festsetzung der Steuern und Abgaben für 2017

Die Stadt Sinzig erhebt die Abgaben aufgrund der Sätze des Vorjahres, gem. § 99 Abs. 1 Nr. 2 GemO. Die Hebesätze sind weiterhin bei der Grundsteuer A auf 317 % und der Grundsteuer B auf 376 % festgesetzt. Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Stadtgebietes gehalten werden, für den ersten Hund 72,00 Euro, für den zweiten Hund 96,00 Euro, für jeden weiteren Hund 120,00 Euro und für gefährliche Hunde 560,00 Euro.

Gegenüber dem Kalenderjahr 2016 ist damit vorerst keine Änderung eingetreten. Auf die Erteilung von Abgabenbescheide für das Kalenderjahr 2017 wird verzichtet, was Ihnen im Bescheid 2013 bereits mitgeteilt wurde.

Für alle diejenigen Grundstücke, deren Bemessungsgrundlagen (Messbeträge) sich seit der letzten Bescheiderteilung nicht geändert haben, wird deshalb durch diese öffentliche Bekanntmachung gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetztes vom 07.08.1973 die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2017 in der zuletzt für das Kalenderjahr 2016 veranlagten Höhe festgesetzt.

Außerdem wird durch diese öffentliche Bekanntmachung die Hundesteuer für das Kalenderjahr 2017 in der zuletzt für das Kalenderjahr 2016 veranlagten Höhe festgesetzt.

Der Landwirtschaftskammerbeitrag wurde von der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz wie im Vorjahr auf 113 % festgesetzt.

Die Steuern und Abgaben sind zu den bekannten Fälligkeiten zu begleichen. Bei Vorliegen einer Einzugsermächtigung werden die Beiträge fristgemäß abgebucht. Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit des § 28 Abs. 3 des Grundsteuergesetztes gebrauch gemacht haben, werden die Abgaben 2017 in einem Betrag am 01. Juli 2017 fällig.

Sollten sich die Besteuerungsgrundlagen ändern, werden Änderungsbescheide erstellt.

Mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung dieser Steuerfestsetzung treten für die Steuerpflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tag ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre.

Gegen die Steuerfestsetzung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist bei der Stadtverwaltung Sinzig, Kirchplatz 5, 53489 Sinzig, oder beim Kreisrechtsausschuss bei der Kreisverwaltung Ahrweiler, Wilhelmstr. 24-30, 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler, schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen.

Stadtverwaltung Sinzig
Wolfgang Kroeger, Bürgermeister

Cafe Willkommen in Sinzig am 13.1.2017

Cafe Willkommen in Sinzig
Begegnungsstätte für Flüchtlinge und ihre Helfer

Der nächste Termin ist am Freitag am 13.01.2017, 15 bis 17 Uhr.

Hierzu sind alle Flüchtlinge und Helfer herzlich eingeladen.

Es findet im Evangelischem Gemeindehaus, Dreifaltigkeitsweg 24 , 53489 Sinzig statt.

Zum Beginn der kalten Jahreszeit sind Spenden von gut erhaltenen Winterjacken, Pullovern und Schuhen sehr willkommen.

Wer Kuchen spenden oder mithelfen möchte kann sich im Koordinations-Büro melden:

mike.mercer@sinzig.de
02642-9057313
0163-4783065

Versammlung der Jagdgenossenschaft Löhndorf am 25.1.2017

Versammlung der
Jagdgenossenschaft Löhndorf
E I N L A D U N G
Zu einer nichtöffentlichen Versammlung der Jagdgenossenschaft Löhndorf am
Mittwoch, den 25. Januar 2017, 19.00 Uhr,
auf dem Gerhardshof in Sinzig-Löhndorf
Tagesordnung:
1. Vorstellung der Angebote
2. Neuverpachtung der Gemeinschaftsjagd Löhndorf,
da die Beschlussfassung der letzten Versammlung von der Unteren Jagdbehörde für nichtig erklärt wurde.
3. Verschiedenes

Gemäß § 9 (3) BJG bedürfen die Beschlüsse der Jagdgenossenschaft sowohl der Mehrheit der anwesenden und vertretenen Jagdgenossen, als auch der Mehrheit der bei der Beschlussfassung vertretenen Grundfläche. Deshalb sind alle Jagdgenossen angehalten, einen aktuellen Nachweis Ihrer im Jagdkataster eingetragenen Grundfläche vorzulegen.
Mit freundlichen Grüßen
Roland Brohl
Jagdvorsteher

25. öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses am 18.01.2017

E I N L A D U N G
zur 25. Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses

am Mittwoch, den 18.01.2017, 17.00 Uhr,

im Ratssaal (2. OG) des Rathauses,
Kirchplatz 5, Sinzig.
Tagesordnung:

öffentlich

TOP 1: Vorschlag Wahltermin Bürgermeisterwahl

TOP 2: Entwurf Stellenausschreibung zur Bürgermeisterwahl

TOP 3: Haushaltsberatung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2017

nichtöffentlich:

TOP 4: Grunderwerbangelegenheit

TOP 5: Grunderwerbanfrage

TOP 6: Mitteilungen und Anfragen

Mit freundlichen Grüßen

Kroeger
Bürgermeister

S T E L L E N A U S S C H R E I B U N G

Die Stadt Sinzig sucht für die städtischen Kindertagesstätten Spatzennest,
Storchennest und Hellenbach zum nächstmöglichen Zeitpunkt

 
staatlich anerkannte Erzieher/innen
für den Krippen- und Kindergartenbereich:
– in Vollzeit
– in Teilzeit
– als Interkulturelle Fachkraft in Teilzeit für die Kita Hellenbach

Die ausgeschriebenen Stellen sind auf drei Jahre befristet.
Vorausgesetzt wird die Bereitschaft für flexible Arbeitszeiten.
Die Eingruppierung erfolgt entsprechend der tariflichen Bestimmungen (TVöD).
Es werden die üblichen sozialen Leistungen des öffentlichen Dienstes gewährt.
Schwerbehinderte Bewerber/innen werden bei gleicher fachlicher und persönlicher Eignung bevorzugt.

 
Ihre Bewerbung mit aussagekräftigen und aktuellen Unterlagen ist bis zum
12. Februar 2017
zu richten an:

 
Stadtverwaltung Sinzig
Personalamt
Kirchplatz 5
53489 Sinzig

EINLADUNG zur 25. Sitzung des Bau-, Planungs-, Liegenschafts- und Verkehrsausschusses am 16.1.2017, 17.00 Uhr

EINLADUNG
zur 25. Sitzung des Bau-, Planungs-, Liegenschafts- und Verkehrs-ausschusses der Stadt Sinzig
am Montag, den 16.1.2017, 17.00 Uhr

im Rathaus Sinzig, Kirchplatz 5, 53489 Sinzig
– Ratssaal 2. Stock –
Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

TOP 1 Wiederaufbau „Cäcilia-Hütte“ (Vereinsheim und Schutzhütte)

TOP 2 Planung Feuerwehrhaus

TOP 3 Bauleitplanungen der Stadt Sinzig
3.1 3. Änderung des Bebauungsplanes „Talendsweg“ in Sinzig
3.2 10. Änderung des Bebauungsplanes „Herrentalweg III“ in Sinzig
3.3 37. Änderung des Bebauungsplanes „Löhndorf I“ in Sinzig-Löhndorf
3.4 10. Änderung des Bebauungsplanes „Hauptstraße – Saarstraße“ in
Sinzig-Bad Bodendorf

TOP 4 Mitteilungen der Verwaltung

Mit freundlichen Grüßen

Kroeger
Bürgermeister

Versteigerung von Brennholz

Am Mittwoch, 18.Januar 2017 findet um 18.00 Uhr im Gemeindehaus Alte Schule, Orsbeckstraße 2, Sinzig-Löhndorf eine Versteigerung von Brennholz (Buche, Eiche, sonst. Laubholz) statt. Die Stadtverwaltung Sinzig bietet aufgearbeitetes, 3m langes Brennholz an. Die Stöße haben unterschiedliche Größen bis ca. 6 Raummeter und sind direkt an PKW-fähigen Wegen im Harterscheid gelagert. Die Abgabe erfolgt an diesem Abend nur gegen Barzahlung.
Die Holzstöße können ab sofort besichtigt werden. Beim Forstrevier im Bauhof der Stadt Sinzig, Sandkauler Weg 2, sowie im Rathaus, Kirchplatz 5, Zimmer 205, liegen ab sofort Karten zur Einsicht aus, in denen die Lage des Holzes eingetragen ist.
Auf Anfrage kann die Karte auch per e-Mail übermittelt werden.

Weitere Informationen:
Forstrevier Sinzig, Tel.: 02642-3089376,
e-Mail: bauhof@sinzig.de oder im
Rathaus, Tel.: 02642-4001-52
e-Mail: helmut.feldhoff@sinzig.de

Allgemeinverfügung der Kreisverwaltung Ahrweiler zum Schutz gegen die Geflügelpest

Öffentliche Bekanntmachung

 
Allgemeinverfügung der Kreisverwaltung Ahrweiler
zur Festlegung eines Sperrbezirks und eines Beobachtungsgebiets
zum Schutz gegen die Geflügelpest

 
Verfügung Restriktionsgebiete 21.12.2016

Verfügung Aufstallung 21.12.2016

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