Sinzig
 
 

Einladung zur Sitzung des Ortsbeirates Westum am Donnerstag, 02. Februar 2017

Einladung zur Sitzung des Ortsbeirates Westum
am Donnerstag, 02. Februar 2017, 19.30 Uhr
im Gasthaus Zur Post, Westum
Tagesordnung öffentlich:

 
1. Begrüßung und Eröffnung
2. Teilnahme am „Dreck-weg-Tag“
3. Teilnahme am Landes-Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“
4. Bekanntgabe Beschluss aus nichtöffentlicher Sitzung
5. Geplante Investitionen der Stadt Sinzig in Westum in 2017
6. Informationen zum Jubiläumsjahr „750 Jahre Stadtrechte Sinzig“
7. Einwohnerfragestunde
Tagesordnung nichtöffentlich:
1. Bauvoranfrage
2. Verschiedenes
Sinzig-Westum, 20.01.2017
__________________________
Wolfgang Kistner, Ortsvorsteher

„Winterdienstpflichten“

Um Bürgern und Gästen der Stadt einen unfallfreien Winter zu ermöglichen, erinnert die Stadtverwaltung an die Pflichten des Winterdienstes. Hierzu zählt insbesondere die Schneeräumung und Glättebeseitigung in der Zeit von 7.00 bis 20.00 Uhr.
Dort, wo kein Gehweg vorhanden ist, müssen die Anlieger einen Streifen, entlang der Grundstücksgrenze, von ca.1,50 m freihalten.

Wir bitten darum, die Fahrspuren von parkenden Fahrzeugen freizuhalten.
Die Räum- und Streufahrzeuge werden sonst behindert oder können den
Winterdienst in diesen Bereichen nicht durchführen.

Wir weisen darauf hin, dass nicht alle Straßen winterdienstlich befahren werden.
Dies ist lediglich bei der Dreifaltigkeitsbrücke und der Trifterwegbrücke gesetzlich
erforderlich.
Bei den Straßen, die winterdienstlich befahren werden, handelt es sich um eine
freiwillige Leistung der Stadt. Hierfür wurden insbesondere Straßen gewählt, die
aufgrund ihrer Höhenverhältnisse schwer zu befahren sind oder die an
markanten Einrichtungen liegen (z. B.: Kindergärten und Schulen).

53489 Sinzig, 17.Januar 2017
Stadtverwaltung Sinzig

Bürgermeister

Pflegearbeiten auf dem Friedhof Bad Bodendorf

Pflegearbeiten auf dem Friedhof Bad Bodendorf

Auf dem Friedhof Bad Bodendorf werden in den kommenden Tagen Baumpflegearbeiten durchgeführt.

Zwei Scheinzypressen müssen gefällt werden, da nach gutachterlicher Untersuchung eine ausgedehnte Stammfäule festgestellt wurde und die beiden beieinander stehenden Bäume verstärkt bruchgefährdet sind.

Sinzig, 17.01.2017

Stadtratsitzung am 26.1.2017 um 18 Uhr

E I N L A D U N G

zur 23. Sitzung des Stadtrates
am Donnerstag, den 26.01.2017, 18.00 Uhr,

im Ratssaal (2. OG) des Rathauses,
Kirchplatz 5, Sinzig.
Tagesordnung:

öffentlich:

TOP 1: Vorschlag Wahltermin Bürgermeisterwahl

TOP 2: Entwurf Stellenausschreibung zur Bürgermeisterwahl

TOP 3: Haushaltsberatung und Beschlussfassung über
– die Haushaltssatzung 2017
– den Wirtschaftsplan 2017 / Wasserversorgung
– den Wirtschaftsplan 2017 / Abwasserbeseitigung

TOP 4: Vergabe
Erstmalige Herstellung der Kripper Straße

TOP 5: Bauleitplanungen der Stadt Sinzig
5.1 Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über das
Landesentwicklungsprogramm (Dritte Teilfortschreibung LEP IV)
Hier: Änhörungs- und Beteiligungsverfahren
5.2 Bereich Rheinallee/Boffertsweg in Sinzig

TOP 6: Einwohnerfragestunde

nichtöffentlich:

TOP 7: Niederschlagungen von Forderungen

TOP 8: Grunderwerbangelegenheit

TOP 9: weitere Grundstücksangelegenheiten vorsorglich

TOP 10: Mitteilungen der Verwaltung

Mit freundlichen Grüßen

Kroeger
Bürgermeister

Festsetzung der Steuern und Abgaben für 2017

Festsetzung der Steuern und Abgaben für 2017

Die Stadt Sinzig erhebt die Abgaben aufgrund der Sätze des Vorjahres, gem. § 99 Abs. 1 Nr. 2 GemO. Die Hebesätze sind weiterhin bei der Grundsteuer A auf 317 % und der Grundsteuer B auf 376 % festgesetzt. Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Stadtgebietes gehalten werden, für den ersten Hund 72,00 Euro, für den zweiten Hund 96,00 Euro, für jeden weiteren Hund 120,00 Euro und für gefährliche Hunde 560,00 Euro.

Gegenüber dem Kalenderjahr 2016 ist damit vorerst keine Änderung eingetreten. Auf die Erteilung von Abgabenbescheide für das Kalenderjahr 2017 wird verzichtet, was Ihnen im Bescheid 2013 bereits mitgeteilt wurde.

Für alle diejenigen Grundstücke, deren Bemessungsgrundlagen (Messbeträge) sich seit der letzten Bescheiderteilung nicht geändert haben, wird deshalb durch diese öffentliche Bekanntmachung gemäß § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetztes vom 07.08.1973 die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2017 in der zuletzt für das Kalenderjahr 2016 veranlagten Höhe festgesetzt.

Außerdem wird durch diese öffentliche Bekanntmachung die Hundesteuer für das Kalenderjahr 2017 in der zuletzt für das Kalenderjahr 2016 veranlagten Höhe festgesetzt.

Der Landwirtschaftskammerbeitrag wurde von der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz wie im Vorjahr auf 113 % festgesetzt.

Die Steuern und Abgaben sind zu den bekannten Fälligkeiten zu begleichen. Bei Vorliegen einer Einzugsermächtigung werden die Beiträge fristgemäß abgebucht. Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit des § 28 Abs. 3 des Grundsteuergesetztes gebrauch gemacht haben, werden die Abgaben 2017 in einem Betrag am 01. Juli 2017 fällig.

Sollten sich die Besteuerungsgrundlagen ändern, werden Änderungsbescheide erstellt.

Mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung dieser Steuerfestsetzung treten für die Steuerpflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tag ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre.

Gegen die Steuerfestsetzung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist bei der Stadtverwaltung Sinzig, Kirchplatz 5, 53489 Sinzig, oder beim Kreisrechtsausschuss bei der Kreisverwaltung Ahrweiler, Wilhelmstr. 24-30, 53474 Bad Neuenahr-Ahrweiler, schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen.

Stadtverwaltung Sinzig
Wolfgang Kroeger, Bürgermeister

Versammlung der Jagdgenossenschaft Löhndorf am 25.1.2017

Versammlung der
Jagdgenossenschaft Löhndorf
E I N L A D U N G
Zu einer nichtöffentlichen Versammlung der Jagdgenossenschaft Löhndorf am
Mittwoch, den 25. Januar 2017, 19.00 Uhr,
auf dem Gerhardshof in Sinzig-Löhndorf
Tagesordnung:
1. Vorstellung der Angebote
2. Neuverpachtung der Gemeinschaftsjagd Löhndorf,
da die Beschlussfassung der letzten Versammlung von der Unteren Jagdbehörde für nichtig erklärt wurde.
3. Verschiedenes

Gemäß § 9 (3) BJG bedürfen die Beschlüsse der Jagdgenossenschaft sowohl der Mehrheit der anwesenden und vertretenen Jagdgenossen, als auch der Mehrheit der bei der Beschlussfassung vertretenen Grundfläche. Deshalb sind alle Jagdgenossen angehalten, einen aktuellen Nachweis Ihrer im Jagdkataster eingetragenen Grundfläche vorzulegen.
Mit freundlichen Grüßen
Roland Brohl
Jagdvorsteher

S T E L L E N A U S S C H R E I B U N G

Die Stadt Sinzig sucht für die städtischen Kindertagesstätten Spatzennest,
Storchennest und Hellenbach zum nächstmöglichen Zeitpunkt

 
staatlich anerkannte Erzieher/innen
für den Krippen- und Kindergartenbereich:
– in Vollzeit
– in Teilzeit
– als Interkulturelle Fachkraft in Teilzeit für die Kita Hellenbach

Die ausgeschriebenen Stellen sind auf drei Jahre befristet.
Vorausgesetzt wird die Bereitschaft für flexible Arbeitszeiten.
Die Eingruppierung erfolgt entsprechend der tariflichen Bestimmungen (TVöD).
Es werden die üblichen sozialen Leistungen des öffentlichen Dienstes gewährt.
Schwerbehinderte Bewerber/innen werden bei gleicher fachlicher und persönlicher Eignung bevorzugt.

 
Ihre Bewerbung mit aussagekräftigen und aktuellen Unterlagen ist bis zum
12. Februar 2017
zu richten an:

 
Stadtverwaltung Sinzig
Personalamt
Kirchplatz 5
53489 Sinzig

Allgemeinverfügung der Kreisverwaltung Ahrweiler zum Schutz gegen die Geflügelpest

Öffentliche Bekanntmachung

 
Allgemeinverfügung der Kreisverwaltung Ahrweiler
zur Festlegung eines Sperrbezirks und eines Beobachtungsgebiets
zum Schutz gegen die Geflügelpest

 
Verfügung Restriktionsgebiete 21.12.2016

Verfügung Aufstallung 21.12.2016

Neue Hundesteuermarken ab 01.01.2017

Ab dem 01.01.2017 gelten neue Hundesteuermarken.
Die hellgrünen Marken werden durch rote Marken ersetzt.
Diese wurden mit Datum vom 20.12.2016 versendet.
Wir weisen daraufhin, das gem. der Hundesteuersatzung
alle Hunde bei der Gemeinde anzumelden sind.
Eine Nichtanmeldung stellt eine Ordnungswidrigkeit dar,
diese kann mit einer Geldbuße bis zu 1.000 € geahndet
werden.
Stadtverwaltung Sinzig
-Steueramt-

Weihnachtsgruß Bürgermeister Wolfgang Kroeger

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in Windeseile ist das Jahr 2016 wieder vorübergegangen und der Jahreswechsel steht vor uns – höchste Zeit für eine Rückschau auf ein turbulentes Jahr 2016, das wir in Demut und Dankbarkeit hinter uns lassen dürfen.

Die schrecklichen Hochwasserereignisse, von denen wir in Sinzig weitestgehend verschont geblieben sind, haben uns unsere Grenzen aufgezeigt. In diesem Zusammenhang liegt es mir besonders am Herzen, allen Helferinnen und Helfern an dieser Stelle noch einmal herzlich zu danken, die besonders die betroffenen Gemeinden um Sinzig herum, selbstlos unterstützt haben. Es ist schön zu wissen, wie groß die Hilfsbereitschaft unter den Menschen in unserer Region ist und wie verantwortungsvoll und solidarisch man sich in der Not gegenüber steht.

Nur Gemeinsam sind – und bleiben – wir stark!

Und deshalb gilt mein Dank auch den vielen „stillen Engeln“, die sich ehrenamtlich nach der ersten Flüchtlingswelle im Jahr 2015 mit großem Einsatz weiter um die Schutzsuchenden gekümmert haben. Ohne sie wäre es nicht gelungen, die bisherige, erfolgreiche Integrationsleistung zu erbringen, denn nach der Ersthilfe bedarf es immer noch jeder Menge Unterstützung im Alltag.

Mit Menschlichkeit und Toleranz haben wir die neuen Herausforderungen in Sinzig bislang gemeistert und uns gemeinsam für eine positive Entwicklung in unserer Stadt eingesetzt und das verdient besondere Anerkennung.

Liebe Sinzigerinnen und Sinziger,

im Jahr 2017 feiern wir unser 750-jähriges Stadtjubiläum mit abwechslungsreichen Veranstaltungen und Projekten, die Sinzig, mit Ihrer Hilfe, als lebendige und liebenswürdige Stadt, präsentieren werden. Auch dieses Programm konnte nur dank einer großartigen Gemeinschaftsleistung auf den Weg gebracht werden. Freuen Sie sich mit mir auf die vor uns liegende Zeit und lassen Sie uns den eingeschlagenen Weg gelassen und beharrlich weiter miteinander gehen.

Ihnen allen, Ihren Familien und Angehörigen wünsche ich friedvolle Weihnachtsfeiertage und einen guten Start ins neue Jahr 2017.

Herzlichst

Ihr Wolfgang Kroeger
Bürgermeister

Sinzig BM Wolfgang Kroeger

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